US-Repräsentantenhaus stimmt Verteidigungsausgaben zu

publiziert: Freitag, 21. Mai 2004 / 09:47 Uhr

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat einer Anhebung des Verteidigungsbudgets zugestimmt. Mit 391 zu 34 Stimmen billigten die Abgeordneten den Budgetentwurf für 2005, der Verteidigungsausgaben in der Höhe von 422 Mrd. Dollar vorsieht.

Das US-Repräsentantenhaus in Washington.
Das US-Repräsentantenhaus in Washington.
Das sind 5,2 Prozent mehr als im laufenden Budgetjahr. In dem gebilligten Budgetentwurf sind auch die 25 Milliarden Dollar enthalten, die US-Präsident Bush im April für den Militäreinsatz in Irak beantragt hatte. Dem Verteidigungsbudget muss noch der Senat zustimmen.

Im einzelnen sieht der Entwurf eine Solderhöhung um 3,5 Prozent sowie eine verbesserte medizinische Versorgung der Armeeangehörigen vor. Zudem sollen in den kommenden drei Jahren die Bodentruppen und die Marineinfanterie um 30 000 Mitglieder aufgestockt werden.

Eine Milliarde Dollar soll zur Anschaffung gepanzerter Fahrzeuge verwendet werden. Damit reagierte das Pentagon auf die Kritik, die US-Truppen in Irak seien zahlenmässig zu schwach und zudem nicht ausreichend vor Angriffen von Aufständischen geschützt.

Die Abgeordneten stimmten unter anderem für die von der Regierung geforderte Weiterentwicklung so genannter Bunker brechender Waffen und kleinerer Atomwaffen.

Zudem wurden 10,2 Mrd. Dollar für das Raketenschutzschild-Programm bewilligt, mit dem US-Präsident George W. Bush die USA vor Angriffen von Staaten wie Nordkorea und Iran bewahren will. Kritiker hatten davor gewarnt, dass die Entwicklung dieser Waffen ein neues Wettrüsten auslösen könnte.

Auf Ablehnung in der Parlamentskammer stiess hingegen das von Bush beantragte Vorhaben, bereits 2005 damit zu beginnen, eine Reihe von Militärstützpunkten in den USA zu verkleinern und andere zu schliessen.

(bsk/sda)

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