US-Spitzenpolitiker droht Iran Krieg an

publiziert: Samstag, 6. Feb 2010 / 21:30 Uhr / aktualisiert: Samstag, 6. Feb 2010 / 21:58 Uhr

München - Dem amerikanischen Senator Joe Lieberman ist an der Sicherheitskonferenz in München der Geduldsfaden gerissen: Erstmals droht damit ein US-Spitzenpolitiker dem Iran im Atomstreit mit Krieg.

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«Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen», sagte Lieberman. Er ist heute unabhängig und gehörte lange zu den Demokraten von US-Präsident Barack Obama.

Zuvor hatte Irans Aussenminister Manuchehr Mottaki vor dem Plenum einen Verhandlungsvorschlag präsentiert, blieb bei den Bedingungen seines Landes aber sehr unklar. Der Auftritt des iranischen Spitzenpolitikers brachte wohl für Liebermann das Fass zum Überlaufen.

Äusserungen «lachhaft»

«Seine Äusserungen hier waren lachhaft und sie waren zweifellos intellektuell unredlich», sagte der US-Politiker. «Ich weiss nicht, wie man mit einer Regierung verhandeln soll, die einen Minister hierher schickt, der uns alle einfach anlügt.»

Lieberman machte klar, dass die militärische Führung der USA Pläne habe, wenn eine politische Lösung scheitere. «Niemand will, dass das passiert. Dieser Dialog kann nur fortgesetzt werden, wenn man die Zähne zeigt.» Liebermann hatte auch den Krieg gegen den Irak befürwortet.

Obamas Sicherheitsberater zurückhaltend

Zurückhaltend hatte zuvor der Sicherheitsberater von Obama, James Jones, gewirkt. Sollte die Führung in Teheran ihr Atomprogramm nicht offenlegen, drohten schärfere Strafmassnahmen und Isolation, sagte der einstige US-Spitzengeneral.

Mottaki hatte mit seinem Auftritt in München kein Vertrauen gewinnen können. Der oberste Atom-Aufseher Yukiya Amano sagte nach einem Treffen mit Mottaki: «Es ging nicht um neue Vorschläge, es ging um einen Meinungsaustausch.» Mottaki seinerseits äusserte sich zufrieden mit dem Gespräch mit dem neuen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO).

(fest/sda)

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