USA drängen auf Sanktionen gegen Nordkorea

Nach der einhelligen Verurteilung des von Nordkorea bekannt gegebenen Atomtests geriet die Debatte über Sanktionen in schwieriges Fahrwasser.

Die USA drängten auf einen Entscheid des UNO-Sicherheitsrats bereits am Freitag.

Resolutionsentwurf der USA

Dem 15-köpfigen Gremium lag ein überarbeiteter Resolutionsentwurf der USA vor. Er war nach Angaben aus diplomatischen Kreisen abgeschwächt worden, um den Bedenken Chinas und Russlands Rechnung zu tragen.

Der UNO-Botschafter der USA, John Bolton, betonte erneut, sein Land suche eine möglichst breite Unterstützung für seinen Entwurf und wolle auch China dafür gewinnen. Zugleich sei jedoch ein rasches und klares Signal an das Regime in Pjöngjang nötig.

Zentrale Punkte einer möglichen Resolution sind ein umfassendes Waffenembargo sowie das Verbot des Verkaufs von Luxusgütern, das auf die Privilegien der kommunistischen Führung des verarmten Landes zielt.

Neu am Entwurf der USA ist Angaben von Diplomaten zufolge der Vorschlag eines Reiseverbots für alle nordkoreanischen Politiker und Experten, die mit dem Atomwaffenprogramm zu tun haben.

Gemässigte Töne aus China

China mässigte seinen zuletzt harten Ton gegen den Verbündeten. «Bestrafung ist nicht das Ziel», unterstrich der Sprecher des Aussenministeriums, Liu Jianchao, in Peking.

Sanktionen seien nicht als Strafe, sondern als Ermutigung zu einer friedlichen Lösung zu sehen. Damit korrigierte China Äusserungen seines UNO-Botschafters Wang Guangya, der am Dienstag von «Strafmassnahmen» gegen den engen Verbündeten gesprochen hatte.

Südkoreas Präsident Roh Moo Hyun und der chinesische Präsident Hu Jintao wollen am Freitag in Peking über den sich zuspitzenden Konflikt beraten, teilte das Präsidialamt in Seoul mit. China und Südkorea hatten den mutmasslichen Test zwar scharf verurteilt, sind jedoch gegen militärische Sanktionen. Sie wollen eine Eskalation des Konflikts vermeiden.

(bert/sda)