USA erhöhen Druck auf Sudan

Darin wird dem afrikanischen Land wegen der andauernden Menschenrechtsverletzungen in der Region Darfur mit Sanktionen nach einer 30-Tage-Frist gedroht. Washington dringt darauf, die Resolution am Donnerstag oder Freitag zu verabschieden.

Dagegen wollen China und vor allem Pakistan der Regierung in Khartum noch mehr Zeit gewähren. Pakistans Präsident Pervez Musharraf plädierte in Telefongesprächen mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan und dem amerikanischen Aussenminister Colin Powell, mehr Raum für eine diplomatische Lösung zu lassen.

Um für die UNO-Resolution zu werben, hatte US-Aussenminister Colin Powell diverse Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats kontaktiert. Im Rat gibt es nach den Worten des stellvertretenden Sprechers des US-Aussenministeriums, Adam Ereli, eine Übereinstimmung, dass eine Resolution nötig sei.

Es müsse internationale Mechanismen geben, um den Einsatz der sudanesischen Regierung zu überprüfen und gegebenenfalls Rechenschaft von ihr zu verlangen, sagte Ereli im Bezug auf Sanktionen.

Der US-Entwurf für die UNO-Resolution sieht ein sofortiges Waffenembargo gegen Milizen und Rebellen in der Unruheprovinz vor. Zudem werden dem Sudan Sanktionen angedroht, sollte er nicht binnen 30 Tagen gegen die Milizen einschreiten. Die Milizen werden für die Menschenrechtsverletzungen in Darfur verantwortlich gemacht.

Zum jetzigen Zeitpunkt spricht sich Washington allerdings gegen eine internationale Friedenstruppe aus. Für die Sicherheit sei die sudanesische Regierung zuständig, sagte Ereli. Dagegen schloss der britische Premierminister Tony Blair, ebenso wie Australien, eine militärische Lösung nicht mehr aus.

Die sudanesische Regierung ordnete am Abend nach eigenen Angaben die politische und strategische Generalmobilmachung an. Damit will sie einer möglichen Intervention internationaler Truppen entgegentreten.

Der sudanesische Aussenminister Mustafa Osman Ismail erklärte, sein Land werde sich im Falle einer ausländischen Intervention verteidigen. Den USA wirft Sudan vor, die Krise als Mittel zum Sturz der Regierung in Khartum zu missbrauchen.

In dem Konflikt in der Krisenregion Darfur sind nach Schätzungen der UNO bis zu 50 000 Menschen getötet worden. Mehr als eine Million Afrikaner sind von Milizen vertrieben worden.

(fest/sda)