USA und Frankreich einigen sich in Grundzügen auf Resolution

publiziert: Freitag, 18. Okt 2002 / 18:39 Uhr

New York: Im Irak-Konflikt haben sich die USA und Frankreich grundsätzlich auf eine weniger scharfe UNO-Resolution geeinigt. Dies verlautete aus diplomatischen Kreisen in New York.

Washington und Paris hätten sich informell in den entscheidenden Fragen verständigt. Offiziell wolle Paris erst nach der Rückkehr von Präsident Jacques Chirac von einer Nahostreise am Wochenende auf den Kompromiss der USA eingehen, meldete die Washington Post.

Die USA und Grossbritannien haben derweil ihren Entwurf für die neue Irak-Resolution überarbeitet. Sie wollten den Text bereits am Freitag im Kreis der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder erörtern. In diplomatischen Kreisen hiess es, Washington und London hätten weiteren Spielraum signalisiert.

Der neue US-Entwurf zieht die Bedenken Frankreichs, Russlands und vieler anderer UNO-Mitgliedstaaten in Betracht: Er verzichtet auf die bisher geforderte Blanko-Vollmacht zum Militärangriff. Stattdessen erklären sich die USA jetzt bereit, den Bericht der Waffeninspektoren abzuwarten oder die Krise zumindest mit dem Sicherheitsrat zu erörtern.

Frankreich sieht in diesem Vorgehen angeblich seinen Zwei-Stufen-Plan verwirklicht und ist deshalb mit dem neuen US-Entwurf im Prinzip einverstanden.

Russland hatte in den Verhandlungen eine automatische Ermächtigung zum Militärschlag erneut ausgeschlagen. Eine Resolution kann nur das eine Ziel haben, das Mandat der Inspektoren so zu stärken, dass sie ihre Mission im Irak erfolgreich durchführen können, sagte Aussenminister Igor Iwanow.

Derweil besteht US-Aussenminister Colin Powell darauf, dass der Sicherheitsrat den USA nicht das Recht auf einen militärischen Alleingang gegen den Irak nimmt.

Der Annäherung der Vetomächte war eine zweitägige Irak-Debatte im Weltsicherheitsrat vorausgegangen, bei der sich etwa 80 Länder zu Wort meldeten und Washingtons Forderung nach einem automatischen Mandat zum Militärangriff fast ausnahmslos ablehnten.

(sda)

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