USA verkünden Einigung mit China auf Nordkorea-Resolution

Ohne Details zu nennen, teilte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Ned Price, am Mittwoch in Washington mit, es handle sich um einen «starken» Entwurf.

Die nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, und Chinas Aussenminister Wang Yi hätten sich darauf verständigt, dass die Resolution über die bisherigen hinausgehen werde. Die USA und China würden Nordkorea als «Atomwaffenstaat» nicht akzeptieren.

Zum Gespräch zwischen Rice und Wang kam den Angaben zufolge auch Obama dazu. Er habe damit «sein Interesse an dauerhaften, konstruktiven und produktiven Beziehungen zwischen den USA und China unterstreichen» wollen. Der Präsident werde zudem seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping am 31. März zu einem Gipfel zur atomaren Sicherheit in Washington empfangen, teilte Price weiter mit.

Bomben- und Raketentest

Nordkorea strapazierte zuletzt mit neuen Provokationen zunehmend auch die Geduld seines traditionellen Verbündeten China. Anfang Januar hatte Pjöngjang erklärt, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich bei dem Atomtest tatsächlich um eine Wasserstoffbombe handelte.

Anfang Februar sorgte Pjöngjang dann mit dem Start einer Langstreckenrakete international für Empörung. Zudem gehen die US-Geheimdienste davon aus, dass Pjöngjang den Atomreaktor Yongbyon mit der Möglichkeit zur Produktion von Plutonium wieder hochgefahren hat.

Als Reaktion verschärften die USA bereits ihre Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land und drängten seither auf eine neue UNO-Resolution.

Neue Sanktionen angestrebt

Diese soll auch neue Sanktionen gegen Pjöngjang beinhalten. Ziel der Massnahmen sei nicht, die Lage weiter zu verschärfen, sondern den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un davon zu überzeugen, dass er sich neuen Gesprächen über das Atomprogramm des Landes öffnen müsse, hatte US-Aussenminister John Kerry am Dienstag nach einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang in Washington erklärt. Pjöngjang müsse seine nuklearen Ambitionen aufgeben.

Gegen Nordkorea wurden bereits nach den drei vorangegangenen Atomtests von 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Anfang Februar wurde ein vertraulicher Bericht einer Gruppe von UNO-Experten bekannt, worin die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen als Fehlschlag bewertet werden.

Die Strafmassnahmen hätten Pjöngjang nicht gehindert, sein Atom- und Raketenprogramm schrittweise auszubauen. Dem Bericht zufolge gelang es Nordkorea, die Sanktionen teilweise zu umgehen, doch wurden sie auch, insbesondere von einigen afrikanischen Ländern, nicht richtig umgesetzt.

(cam/sda)