Über 700 Kurden in der Türkei beenden Hungerstreik

Kayas Bruder Mehmet hatte am Samstag den zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilten Öcalan getroffen und danach eine schriftliche Erklärung des Gründers der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) veröffentlicht. Darin hiess, die Hungerstreikaktion habe «ihr Ziel erreicht» und sollte «umgehend und ohne jedes Zögern» eingestellt werden.

Die Streikenden hatten unter anderem bessere Haftbedingungen für Öcalan sowie die Zulassung der kurdischen Sprache vor Gericht gefordert. Den Hungerstreik hatten am 12. September etwa 60 Gefangene begonnen.

Nach und nach schlossen sich ihnen landesweit immer mehr Häftlinge an. Für einige von ihnen drohte die Nahrungsverweigerung nach Ansicht von Ärzten lebensbedrohlich zu werden.

Erdogan: «Show» und Erpressungsversuch

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan tat die Aktion als «Show» und politischen Erpressungsversuch ab. Seine unter Druck geratene Regierung zeigte aber auch ihre Bereitschaft zu einer Lösung. So traf sich Justizminister Sadullah Ergin mit Politikern der Kurdenpartei BDP, die den Hungerstreik unterstützte.

In der vergangenen Woche brachte die Regierung der islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) dann einen Gesetzentwurf ins Parlament ein, wonach kurdischen Angeklagten die Verwendung ihrer Sprache vor Gericht zugestanden werden soll.

Im Streit um Öcalans Haftbedingungen bewegte sich die Regierung indes nicht. Der 62-Jährige ist seit seiner Festnahme im Jahr 1999 auf der Insel Imrali im Marmara-Meer inhaftiert. Die kurdischen Gefangenen und die BDP fordern ein Ende der «Isolationshaft» Öcalans, der seit mehr als einem Jahr keinen Besuch von seinen Anwälten erhielt.

(asu/sda)