Über hundert Abgeordnete legen Mandat nieder

publiziert: Sonntag, 1. Feb 2004 / 08:44 Uhr

Teheran - Über 100 iranische Abgeordnete haben während einer Parlamentssitzung ihr Mandat niedergelegt. Sie protestierten damit gegen den Ausschluss tausender überwiegend reformorientierter Kandidaten von der Parlamentswahl.

109 der 290 Parlamentarier haben ihr Amt abgegeben.
109 der 290 Parlamentarier haben ihr Amt abgegeben.
Die Volksvertreter standen Schlange, um Parlamentspräsident Mehdi Karubi ihre Rücktrittsgesuche zu übergeben. In der live im staatlichen Radio übertragenen Parlamentssitzung teilte Karubi anschliessend mit, er habe 109 Mandatsniederlegungen erhalten.

Einige Abgeordnete hatten ihre Demission bereits am Samstag in einem Brief angekündigt. Durch die Mandatsniederlegungen könnte das Parlament arbeitsunfähig werden, etwa bei wichtigen Abstimmungen wie der Verabschiedung des Budgets. Für die Annahme ist eine Zweidrittelmehrheit in dem 290 Sitze zählenden Parlament nötig.

Nach wochenlangen Protesten gegen den Kandidaten-Ausschluss hatte der ultrakonservative Wächterrat am Freitag eine überarbeitete Kandidatenliste vorgelegt.

Demnach darf rund ein Drittel der ursprünglich von der Kandidatur ausgeschlossenen Politiker nun doch bei der Wahl in drei Wochen antreten. Insgesamt wurden von 7900 Bewerbern aber lediglich 5451 zugelassen.

(rr/sda)

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