Ueli Maurer schätzt seine Chancen «unter 50 Prozent»
Bern - Wenige Tage vor der Bundesratswahl vom nächsten Mittwoch erreichen die Spekulationen einen Höhepunkt. Ueli Maurer selbst schätzt seine Chancen in einem «Sonntag»-Interview «im Moment bei unter 50 Prozent» ein.
In der «NZZ am Sonntag» sagt CVP-Chef Christophe Darbellay, dass am Dienstag in der Fraktion besprochen werde, ob die CVP Maurer wählen werde oder nicht. Er bekräftigte den grundsätzlichen Anspruch der SVP auf den Regierungssitz.
CVP hat kein Interesse
Die CVP habe kein Interesse, jemanden zu wählen, der von seiner Partei nicht anerkannt werde. Es werde auch keinen CVP-Sprengkandidaten geben.
Die Wahl eines nicht nominierten SVP-Mitgliedes - es kursieren Namen wie Adrian Amstutz (BE), Bauernverbandspräsident Hansjörg Walter oder der Thurgauer Unternehmer Peter Spuhler - will die Partei, so Maurer im «Sonntag», nicht akzeptieren.
Auf das Thema angesprochen, sagte Walter im «SonntagsBlick»: «Aus heutiger Sicht würde ich eine Wahl ablehnen.»
Annahme könnte rückgängig gemacht werden
Er erinnert jedoch daran, dass der vorgesehene Parteiausschluss eines nicht nominierten SVP-Mitglieds im Falle einer Annahme der Wahl wieder rückgängig gemacht werden könnte: Fraktion und Zentralvorstand könnten mit Zweidrittelsmehrheit ein Rückkommen beschliessen.
Die FDP-Fraktion sprach sich bereits vergangene Woche für Maurer aus. Die CVP-EVP-glp-Fraktion und die SP-Fraktion werden erst am kommenden Dienstag Hearings durchführen.
Gruppe 13
Im Hintergrund ist noch eine «Gruppe 13» rund um den Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross am Werk, die sich offenbar zum Ziel gesetzt hat, die Wahl Maurers zu verhindern. Dieser Gruppe gehören rund 20 Parlamentsmitglieder an, die sich seit der Abwahl Blochers mit dem Thema Konkordanz und Kollegialität befassen.
(sl/sda)
http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/buchrezensionen/ein_anfang_der_ko...
Es lohnt sich, dies einmal zu lesen.
Was wir heute als zementiertes Werk betrachten, hat sich im Lauf der Jahrzehnte entwickelt, warum sollte es nicht wieder umgestossen werden können?
"Grundsätzlich aber gilt für mich Offen- und Klarheit, wenn immer es möglich ist."
Wann immer es Ihnen möglich ist? Und sonst herrscht Stillschweigen?
Wenn ich die Schweiz vereinfacht als Vereinigung der unterschiedlichsten Klubs sehe und die Klubs jeweils ihre Vetreter in den übergeordneten Rat bzw. zur Wahl in diesen entsenden dürfen, besagt mein Gefühl der Fairness, dass ich deren Vorschlag wohlwollend prüfe.
Das gleiche erwarte ich umgekehrt, wenn ich jemanden vorschlage. Solange wir nicht direkt in einer Volkswahl über die Bundesräte abstimmen, repräsentieren die von den Klubs vorgeschlagenen Vertreter gleichzeitig auch deren Wähler und MItglieder.
Wenn wir das wieder auf die Musikszene umsetzen, kann ich den Vergleich bemühen, dass ich den von den Jodlerklubs vorgeschlagenen Interpreten ins Rennen gehen lasse, auch wenn mir ein anderer Musikstil näher liegt.
Alles Gute und e sunnige Tag.
Schöner ist es natürlich, wenn man die Gründe für demokratische Entscheide kennt, aber bei der Wahl von Personen kann es auch Gründe zum Schweigen geben, schliesslich sind BR-Wahlen ja nicht umsonst geheime Wahlen. Bei Sachfragen sieht die Sache ein wenig anders aus! Da sollte man diskutieren was das Zeug hält, um zur besten Lösung zu gelangen!
Grundsätzlich aber gilt für mich Offen- und Klarheit, wenn immer es möglich ist. Und ich würde den Maurer genau so wenig wählen wie den Brunner, den Bader und den Blocher, weil sie für mich nicht für unsere Demokratie und auch nicht für das Völkerrecht und die Menschenrechte stehen. Darüber hinaus hat der Blocher sich mit dem Bankenholdig-Blödsinn und dem Kniefall in der Türkei so wie so als untauglich erwiesen. Auch deswegen, weil ich Offenheit, Klarheit und Ehrlichkeit, aber vor allem in der noch bevorstehenden Krise auch Sachkenntnis und Können (und nicht nur "Intuitionen") von allen Bundesräten fordere!
Und gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen bekommt! Das verstehe ich unter Demokratie! Und wer das noch nicht kapiert hat, der muss eben noch dazu lernen! Und wer wen weshalb wählt oder nicht wählt, ist völlig gleichgültig. Wie sagte einer einst zu Perikles: " Ich habe dich auf die Scherbe geschrieben, weil du immer alles besser weist!" Und wenn Maurer nicht gewählt wird, entspricht das womöglich sogar der Vorstellung einer grossen Mehrheit des Volkes.
- melabela aus littau 1
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