Ukraine: EU dämpft Erwartungen

Nur so könne das Wohl und die Sicherheit der Ukrainer auf lange Zeit geschützt und verbrieft werden. Der Weg dorthin sei schwer, aber nicht unbedingt lang. Die Ukraine werde zunächst die Marktwirtschaft einführen, sagte er in Strassburg.

Zurückhaltende Reaktion

Die EU will die von Juschtschenko geforderte Perspektive für eine Mitgliedschaft mit einem erweiterten Aktionsplan beantworten, der den EU-Aussenministern am kommenden Montag in Brüssel vorgelegt wird.

Die Sprecherin von Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Françoise Le Bail, machte in Brüssel deutlich, dass die EU eine Annäherung an die Ukraine im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik suche, die ausdrücklich kein Erweiterungsinstrument sei.

Reformfähigkeit

Juschtschenko betonte hingegen in Strassburg, dass ein EU-Beitritt seines Landes seiner Meinung nach allein von der Reformfähigkeit der Ukraine abhänge. Über den Zeitpunkt des Beitritts wird in Kiew und nicht Brüssel entschieden. Das Datum hängt davon ab, wie wirksam unsere Reformen sind.

Das Europaparlament hatte sich Mitte Januar dafür ausgesprochen, der Ukraine eine klare europäische Perspektive zu geben. Am Ende der Annäherung könne möglicherweise der EU-Beitritt der Ukraine stehen.

Volles Programm

Der am Sonntag vereidigte Juschtschenko hatte am Montag seinen russischen Kollegen Wladimir Putin in Moskau besucht und die pro-westliche bisherige Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zur Regierungschefin ernannt.

Am Mittwoch reist er zu den Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz nach Polen, am Donnerstag spricht er vor dem Europaparlament in Brüssel. Anschliessend wird er am Weltwirtschaftsforum in Davos erwartet.

(bert/sda)