Regierungspartei

Ukraine: Forderung nach Kabinettsumbildung

publiziert: Montag, 16. Dez 2013 / 12:12 Uhr
Ministerpräsident Mykola Asarow.
Ministerpräsident Mykola Asarow.

Kiew - Angesichts der Oppositionsproteste in der Ukraine haben Abgeordnete der Regierungspartei von Ministerpräsident Mykola Asarow eine umfassende Regierungsumbildung gefordert. «90 Prozent» der Regierung müssten ausgetauscht werden, sagte die Abgeordnete Anna German.

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German äusserte sich nach einem Treffen von Fraktionsmitgliedern der Partei der Regionen mit Asarow. Asarow habe zugesichert, Präsident Viktor Janukowitsch über die «Position der Fraktion» in Kenntnis zu setzen. Ein Rücktritt Asarows sei bei dem Treffen hinter verschlossenen Türen nicht erörtert worden.

Die Ukraine ist seit drei Wochen Schauplatz massiver Anti-Regierungsproteste, seitdem Kiew auf Druck Russlands die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU gestoppt hat.

Grossen Zulauf hatte der Protestbewegung ein brutaler Polizeieinsatz gegen die Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz Ende November verschafft. Die EU-Aussenminister beraten heute mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Brüssel über die Lage in der Ukraine.

(bert/sda)

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