Umstrittenes Minarett bewilligt

Dem Entscheid der kantonalen Stelle war ein langer Rechtsstreit um das sechs Meter hohe, symbolische Minarett vorausgegangen. Gegen das im September 2005 publizierte Bauvorhaben waren mehrere Einsprachen eingegangen, darunter eine Sammeleinsprache mit über 380 Unterschriften.

Die Einsprecher machten geltend, dass mit dem Bau des Minaretts ein Umbau der Liegenschaft in eine Moschee einhergehe und Kultusbauten in der Gewerbezone nicht zugelassen seien. Zudem verstosse der Turm gegen die maximale Gebäudehöhe.

Die örtliche Bau- und Planungskommission lehnte das Vorhaben im Februar 2006 als nicht zonenkonform und gegen baupolizeiliche Vorschriften verstossend ab. Der Verein fand sich mit diesem Entscheid nicht ab und gelangte mit einer Beschwerde an den Kanton.

Beschwerde gutgeheissen

Der Kanton hiess die Beschwerde nun in den zentralen Punkten gut. Die in der Gewerbezone liegende Liegenschaft kann gemäss den aus dem Jahr 2003 stammenden Vorschriften auch als Gebetsstätte genutzt werden. In der Gewerbezone sei überdies auch eine eigentliche Moschee zonenkonform.

Umso mehr müsse ein Minarett «als blosses äusseres Symbol» einer Moschee bewilligt werden. Der Kritikpunkt betreffend Höhe des Minaretts wies der Kanton als unzutreffend ab. Eventuelle negative Auswirkungen durch die intensivere Nutzung der Liegenschaft seien nicht Gegenstand des Verfahrens, argumentierte der Kanton.

Das solothurnische Bau- und Justizdepartement wies in seinem Entscheid den türkisch-kulturellen Verein aber explizit noch einmal darauf hin, dass vom Minarett keine Gebetsaufrufe ergehen dürfen - weder durch einen Muezzin, noch durch eine künstliche Beschallung.

(bert/sda)