Urteil gegen TV-Glücksspiele

publiziert: Mittwoch, 11. Jan 2006 / 14:39 Uhr

Zürich - Auf mehreren TV-Sendern angebotene Glücksspiele sind nach Ansicht des Zürcher Statthalteramtes illegal.

Spieler müssen auf jeden Fall auch gratis die Möglichkeit zum Spielen bekommen.
Spieler müssen auf jeden Fall auch gratis die Möglichkeit zum Spielen bekommen.
1 Meldung im Zusammenhang
Wegen Verdachts auf Verstösse gegen das Lotteriegesetz reichte der Kanton Zürich vor einem Jahr Strafanzeige gegen mehrere TV-Sender beim Zürcher Statthalter ein. Mit Urteil vom 16. Dezember 2005 hat die erste Instanz nun gegen die TV-Sender entschieden.

Das Statthalteramt bestätigte auf Anfrage eine entsprechende Meldung von Radio DRS. Die Sender wurden gebüsst und müssen Einnahmen in Millionenhöhe abliefern. Gegen das Urteil sei jedoch rekurriert worden, sagte Statthalter-Stellvertreter Hansjost Zemp gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Deshalb gingen die Fälle nun ans Zürcher Bezirksgericht.

«Verkappte Glücksspiele»

Die Spiele auf den Sendern Sat1 Schweiz, VIVA Schweiz, Star TV sowie auf den rein ausländischen Sendern Kabel 1 und DSF waren den Behörden seit längerem ein Dorn im Auge: Der Bund ortete «verkappte Glücksspiele». Da für das Lotteriegesetz die Kantone zuständig sind, wurde der Kanton Zürich direkt tätig.

Gemäss dem Urteilsdispositiv wurden die TV-Sender wegen Verstosses gegen das Lotteriegesetz zu Bussen von mehreren Tausend Franken verurteilt. Folgenschwerer ist jedoch die mit dem Urteil verbundene definitive Einziehung von aus den Spielen erzielten Gewinnen.

Nachzahlungen

Die TV-Sender müssen insgesamt mehrere Millionen Franken illegale Einnahmen aus den Gewinnspielen an die Zürcher Staatskasse abliefern. Gegen den Sender Star TV ist das Verfahren noch hängig.

Gemäss Statthalteramt verstösst das Glücksspiel, wie es von den Sendern bis 2005 angeboten wurde, wegen der fehlenden Chancengleichheit gegen das Lotteriegesetz. Denn bei den am TV erlaubten Wettbewerben müssen sich Spielende auch gratis beteiligen können. Zwar können sie das formell mit einer Postkarte, solche Spieler haben aber nie eine Chance, berücksichtigt zu werden.

(fest/sda)

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