VBS stellt sich in G-8-Kontroverse hinter Keckeis

publiziert: Montag, 12. Mai 2003 / 18:10 Uhr

Bern - In der Kontroverse um die erwarteten G-8-Proteste hat sich das Militärdepartement hinter Generalstabschef Christophe Keckeis gestellt. Die SonntagsZeitung habe Aussagen von Keckeis unzulässig verkürzt, kritisiert das VBS.

Generalstabschef Christophe Keckeis.
Generalstabschef Christophe Keckeis.
Keckeis sagte in einem Interview wörtlich: Wenn man schon weiss, dass gewisse Chaoten die Chance nutzen, um für ein Debakel zu sorgen, sollten die Behörden trotz verfassungsmässigem Demonstrationsrecht den Mut haben zu sagen: Demonstrationen sind nur vor oder nach der Konferenz möglich.

Die SonntagsZeitung titelte darauf: Armeechef fordert Demoverbot. Diese Aussage ist nach Ansicht des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einem marktschreierischen Titel überspitzt und unzulässig gekürzt worden. Sie widerspreche dem Inhalt des Interviews.

Keckeis habe mit seiner Forderung nach praktikablen Rahmenbedingungen für die Anti-G-8-Demonstrationen auf eine wichtige Frage der inneren Sicherheit hingewiesen, sagte Sigg. Als Verantwortlicher für den subsidiären Einsatz von über 5000 Armeeangehörigen könne Keckeis diese Situation nicht egal sein.

Ein Demoverbot am G-8-Gipfel sei indessen Sache der Kantonsregierungen, sagte Sigg. Der Generalstabchef habe ihren Entscheid zu respektieren.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wollte zu einem Demoverbot nicht direkt Stellung nehmen. Bundesrätin Ruth Metzler habe sich mit den Regierungsräten und Polizeichefs aus den betroffenen Kantonen getroffen, um mit ihnen Bedürfnisse und Befürchtungen während des G-8-Gipfels zu besprechen, sagte Informationschef Hans Klaus.

(fest/sda)

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