Vage Beschlüsse beim Arabischen Gipfel

In der gemeinsamen Erklärung kritisierten sie die israelischen Militäroperationen gegen palästinensische Zivilisten und Führungspersönlichkeiten sowie unterschiedslos Operationen gegen Zivilisten. Letzteres wurde als Anspielung auf palästinensische Selbstmordattentate verstanden.

Kein Wort verloren sie dagegen über die beiden Ereignisse, die bei den Menschen in der arabischen Welt in den vergangenen Wochen einen Sturm der Empörung ausgelöst hatten.

So wurden weder die israelische Militäroffensive im Gazastreifen mit Dutzenden von Toten noch die Veröffentlichung der Bilder von der Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib erwähnt.

Auch dafür, wie in Irak demokratische Verhältnisse und Stabilität garantiert werden und welche Truppen dort künftig für Sicherheit sorgen könnten, hatten die arabischen Staaten kein Rezept. Stattdessen forderten sie eine Schlüsselrolle für die Vereinten Nationen und eine rasche Machtübergabe an die Iraker.

Zum Nahost-Konflikt hiess es, die arabischen Staaten hielten an dem Friedensplan des Nahost-Quartetts und ihrem eigenen Friedensangebot von 2001 fest. Dieses sieht eine Anerkennung Israels bei einem Abzug aus den besetzten Gebieten vor.

Unter dem Eindruck der amerikanischen Initiative für Reformen im Erweiterten Nahen Osten, die in zwei Wochen beim G-8-Gipfel offiziell vorgestellt werden soll, kündigten die Araber zudem eigene Reformpläne an, allerdings mit Einschränkungen.

So hiess es mit Rücksicht auf die islamisch-konservativen Golfstaaten in einem Bekenntnis zur Stärkung der Rolle der Frau, dies müsse im Rahmen der traditionellen Werte unserer Gesellschaften geschehen.

Konkrete Schritte wurden nur für die Intensivierung der innerarabischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit verabredet. Zu dem zweitägigen Gipfel der Arabischen Liga in der tunesischen Hauptstadt erschienen lediglich 13 Staatschefs und Monarchen.

(bert/sda)