Van Rompuy neuer belgischer Regierungschef

publiziert: Dienstag, 30. Dez 2008 / 16:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 30. Dez 2008 / 18:55 Uhr

Brüssel - Der ehemalige Finanzminister Herman Van Rompuy ist neuer belgischer Ministerpräsident. König Albert II. ernannte den 61-jährigen Christdemokraten zum Nachfolger des zurückgetretenen Yves Leterme.

Aufgabe als Krisenmanager: Herman Van Rompuy.
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Van Rompuy ist der dritte belgische Regierungschef innerhalb von 18 Monaten und will mit der gleichen Koalition aus fünf Parteien weiterregieren. Am Nachmittag hatten sich Vertreter der Parteien nach mehrstündigen Verhandlungen auf den Flamen geeinigt.

«Ich glaube, wir haben ein gutes Konzept für eine Regierung», sagte Didier Reynders, der Finanzminister bleiben wird. «Nichts ist einfach in unserem Land. Aber es ist wichtig, dass wir jetzt eine ernsthafte, stabile und abgeklärte Regierung haben», sagte der Chef der frankophonen sozialistischen Partei, Elio di Rupo.

Van Rompuy war offenbar die einzige Spitzenkraft, auf die sich die fünf Parteien einigen konnten. Er gilt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin. In seiner Zeit als Finanzminister von 1993 bis 1999 fuhr er die Neuverschulding drastisch zurück.

Parlament entscheidet am Freitag

Bis vor kurzem hatte van Rompuy eine Regierungsübernahme noch abgelehnt. Nun bleibt er bis auf weiteres an der Spitze der Regierung: Vorgezogene Neuwahlen sind nicht mehr geplant. Die nächsten regulären Wahlen stehen erst 2011 an.

Am Freitag soll das Parlament der neuen Regierung sein Vertrauen aussprechen. Van Rompuy war bisher Präsident der Abgeordnetenkammer.

Yves Leterme war Mitte Dezember zurückgetreten. Das oberste Gericht des Landes hatte zuvor Hinweise auf eine Einflussnahme der Regierung auf ein Urteil zur Aufspaltung des Finanzkonzerns Fortis gefunden.

(ht/sda)

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