Verbesserung für E-Government

E-Government sei für den Bundesrat eine umfassende und zentrale Daueraufgabe, teilte die Regierung in ihren Antworten auf fünf parlamentarische Vorstösse mit. Die Strategie in diesem Bereich solle bis Ende Jahr aktualisiert werden.

Insbesondere soll die Koordination zwischen den föderalen Ebenen verbessert werden. Übernehmen könnte diese Aufgabe laut Bundesrat ein Ausschuss mit Vertretern von Bund, Kantonen und Städten. Dieser würde auch Prioritäten setzen.

Schweiz im Rückstand

Der Bundesrat räumt ein, dass sich die Schweiz beim E-Government im Rückstand befindet. In einer europaweiten Untersuchung, die im März erschien, belegt die Schweiz den 20. Platz von 28 Nationen.

Auch beim Behörden-Informationsportal www.ch.ch will der Bundesrat vorwärts machen. Er hat die Bundeskanzlei beauftragt, bis im Sommer verschiedene Varianten vorzulegen, wie es mit dem Portal weiter gehen soll. www.ch.ch solle zur nationalen Einstiegsseite ausgebaut werden.

Mangelnde Bekanntheit

Auf Grund der Vorschläge der Bundeskanzlei will der Bundesrat bis Ende Jahr einen Vernehmlassungsentwurf für www.ch.ch ausarbeiten. Im Sommer 2006 sollen die nötigen Vorgaben für die Budgets 2007 vorliegen.

Auch mangle es dem Informationsportal noch an Bekanntheit, weil während der Projektphase bewusst zurückhaltend informiert worden sei. Mit der Aufnahme des Betriebs auf Anfang 2005 müsse nun aber das Portal bekannter gemacht werden.

(bsk/sda)