Verbot für light und mild auf Zigarettenschachteln bestätigt

Die Bezeichnungen könnten die Konsumenten in die Irre führen und zum Tabakkonsum anregen, erklärten die Richter zur Begründung. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie vom Sommer 2001, wonach beschreibende Merkmale wie light und mild auf der Verpackung von Tabakerzeugnissen vom 30. September 2003 an verboten werden.

Zwei Tabakkonzerne hatten in Grossbritannien gegen die Umsetzung dieses EU-Gesetzes in nationales Recht geklagt. Anders als die Kläger stellten die EuGH-Richter aber fest, dass die Richtlinie zum reibungslosen Funktionieren des EU-Binnenmarktes beitrage und die geforderten Warnhinweise auf den Schachteln angemessen seien.

Die Richter bestätigten zudem das Herstellungsverbot für Zigaretten, die nicht den festgelegten EU-Höchstwerten für Teer, Nikotin und Kohlenmonoxid entsprechen.

Wenn Zigaretten mit höherem Schadstoffgehalt in der EU für den Export hergestellt würden, erhöhte dies nach Ansicht des EuGH die Gefahr einer illegalen Wiedereinfuhr.

Das Verbot der Bezeichnungen leicht und mild gelte aber nicht für Exportprodukte, sondern nur für Zigaretten, die innerhalb des EU-Binnenmarktes verkauft werden.

(bert/sda)