Vereinfachte Patentanmeldungsverfahren

Die Konferenz, die am Freitag zu Ende ging, verabschiedete ein internationales Patentrechtabkommen (PLT). Das Abkommen tritt nach zehn Ratifizierungen in Kraft. Weltweit sollen die Kosten für Patentanmeldungen gesenkt und den Antragstellern das Anmeldeverfahren erleichtert werden.
WIPO-Generaldirektor Kamil Idris bezeichnete die Einigung als einen «wichtigen Schritt», um weltweit die Patentkosten zu reduzieren. Der neue Vertrag kam nach fünfjährigen Verhandlungen zustande.

Elektronische Anmeldung
Das Abkommen sieht unter anderem eine Obergrenze für die Anforderungen vor, die eine nationale Patentbehörde an eine Erfindung stellen kann. Zudem soll es möglich werden, Patente in elektronischer Form anzumelden. Gültig soll ein einheitliches Anmeldeformular sein, und die Patentanmeldungen können in allen Sprachen unterbreitet werden.
Derzeit unterscheiden sich die Verfahren zur Patentanmeldung von Land zu Land oder von Region zu Region. Das neue Abkommen steht Ländern, Unternehmen und auch einzelnen Personen offen.

(klei/sda)