Vereinte Nationen engagieren sich stärker im Irak

Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedete den Kurswechsel kurz vor dem Auslaufen des eingeschränkten bisherigen Mandats. «Die Vereinten Nationen sind fest entschlossen, dem Irak zu helfen», versicherte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon nach dem Votum.

Sie wollten der irakischen Regierung bei ihren Bemühungen um eine nationale Versöhnung verstärkt zur Seite stehen, den regionalen Dialog fördern, ihren humanitären Einsatz ausbauen und mehr Arbeit im Bereich Menschenrechte leisten, sagte Ban.

Als konkrete Schritte werden eine Überarbeitung der Verfassung, die Festlegung der Grenzen und eine Volkszählung genannt.

Rückkehr von Millionen Flüchtlingen

Zu den Aufgaben der UNO-Mission im Irak (UNAMI) zählt es auch, die Rückkehr von Millionen Flüchtlingen zu organisieren, Wiederaufbau und Hilfsleistungen zu koordinieren und Wirtschaftsreformen zu fördern. Die UNO wird dafür ihren Mitarbeiterstab aufstocken.

Die bisher 65 UNO-Mitarbeiter sind vor allem in der schwer bewachten Grünen Zone rund um das Bagdader Regierungsviertel eingesetzt und kümmern sich um die Vorbereitung von Wahlen sowie Menschenrechtsfragen. Nach der Aufstockung sollen es 95 sein.

Die Resolution war von den USA und Grossbritannien eingebracht worden, die vor mehr als vier Jahren ohne die Zustimmung der UNO im Irak einmarschiert und den damaligen Diktator Saddam Hussein gestürzt haben.

Seit einem verheerenden Anschlag auf das UNO-Quartier in Bagdad 2003 hielten sich die UNO grösstenteils aus dem Irak heraus. Damals starben 22 Menschen.

(smw/sda)