Verfassungsreferendum in Kongo begonnen

Fast 25 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Annahme der Verfassung gilt als entscheidender Schritt auf dem Weg zur Stabilität in der an den Folgen eines blutigen Bürgerkriegs leidenden Republik.

In dem Konflikt starben zwischen 1998 und 2002 rund drei Millionen Menschen.

Wahlhelfer zu spät

Zu Beginn der Abstimmung kam es nach Angaben der Abstimmungskommission in einigen Wahlbüros zu Verzögerungen, weil die Wahlhelfer aufgrund von Transportproblemen zu spät ankamen. In anderen Wahllokalen waren die Wählerlisten nicht komplett.

«Wir haben uns aber entschieden, jeden wählen zu lassen, der eine Stimmkarte hatte», sagte der Leiter der Abstimmungskommission, Flavien Misoni.

Diese Probleme seien normal. Es sei das erste Mal, dass eine solche Wahl im ganzen Land stattfinde. Insgesamt standen 40 000 Wahllokale im ganzen Land offen. Journalisten der Nachrichtenagentur afp berichteten von langen Schlangen vor den Wahlbüros.

Machtteilung vorgesehen

Politische Beobachter warnten vor einer Ablehnung des Verfassungstextes. Dies würde einen «katastrophalen Rückschritt» bedeuten.

Die Anfang des Jahres vom Parlament verabschiedete Verfassung sieht eine Machtteilung zwischen Präsident und Regierung vor.

Der Präsident soll ebenso wie das Parlament auf fünf Jahre vom Volk bestimmt werden, während der Senat für den gleichen Zeitraum indirekt gewählt werden soll. Auch eine Trennung von Exekutive und Judikative ist vorgesehen.

Neben Soldaten der UNO-Friedensmission waren zur Absicherung der Wahl mehr als 42 000 Polizisten im Einsatz. Das Endergebnis der Abstimmung wird für Ende Dezember erwartet.

(smw/sda)