Verhandlungen über Streubomben-Verbot

publiziert: Montag, 19. Mai 2008 / 12:45 Uhr / aktualisiert: Montag, 19. Mai 2008 / 22:55 Uhr

Dublin - Im Ringen um ein Verbot von Streubomben hat in Dublin die entscheidende Verhandlungsrunde begonnen. Vertreter von rund 100 Regierungen wollen sich auf den Text einer Konvention über die Ächtung dieser Waffen einigen.

Streubomben treffen meistens die Zivilbevölkerung.
Streubomben treffen meistens die Zivilbevölkerung.
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Bis spätestens zum 30. Mai soll ein Ergebnis vorliegen. Allerdings nehmen massgebliche Herstellerländer von Streubomben nicht teil, so dass die Wirksamkeit des angestrebten internationalen Vertrages angezweifelt wird.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die Delegationen in einer Video-Botschaft auf, «wagemutig und visionär» auf die Ächtung von Streumunition hinzuarbeiten. Er kritisierte Streubomben als «verborgene Schrecken», die unzuverlässig seien und nicht zwischen Zivilisten und militärischen Zielen unterscheiden könnten.

Unentdeckte Gefahr

Streubomben enthalten eine Vielzahl kleinerer Bomben, die sich über riesige Flächen ausbreiten. Viele der Mini-Bomben gehen beim Aufprall auf dem Erdboden nicht sofort hoch, sondern liegen jahrelang als unentdeckte Gefahr für Zivilisten im Gelände.

«Wir haben in Dublin eine einmalige Gelegenheit, Streubomben zu verbieten. Das heisst - jetzt oder nie», sagte Grethe Ostern vom Anti-Streubomben-Bündnis CMC zu Konferenzbeginn. Dem Bündnis gehören 250 Organisationen aus aller Welt an.

Dafür hat sich auch Papst ausgesprochen. In Dublin müsse «ein glaubwürdiges und starkes internationales Instrument» für die Ächtung von Streubomben geschaffen werden, hatte der Benedikt XVI. erklärt.

Herstellerländer nicht involviert

Nach vorangegangenen Konferenzen in Lima, Wien und Wellington soll in Dublin die endgültige Version eines umfassenden Abkommens verabschiedet werden, das Einsatz, Herstellung und Lagerung von Streubomben sowie den Handel mit ihnen verbietet. Eine Unterzeichnung ist Anfang Dezember in Oslo vorgesehen.

Die grössten Hersteller und Lagerer von Streumunition, darunter neben den USA und Russland auch China, Indien, Pakistan und Israel, beteiligen sich nicht an den Verhandlungen. Andere Staaten - darunter die Schweiz - wehren sich gegen ein Totalverbot und machen sich für ein Teilverbot stark.

Der von Befürwortern eines umfassenden Verbots vorgelegte Entwurf sieht vor, dass sich die Unterzeichner verpflichten, Streumunition niemals anzuwenden und keine solchen Waffen zu entwickeln, zu produzieren, zu erlangen, zu lagern oder an andere weiterzugeben. Zudem sollen sämtliche Bestände schnell vernichtet werden.

(ht/sda)

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