Verkaufsverbot von mangelhaften Präservativen bestätigt

Im Oktober 2000 wurde im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) eine Marktkontrolle im Raum Zürich durchgeführt. Im Geschäft eines Erotikartikel-Grossverteilers wurden Präservative gefunden, die nur einfach verpackt waren, deren Verfalldatum abgelaufen war oder die keine Gebrauchsanleitung oder CE-Kennzeichnung enthielten.

Das BAG verbot der Firma in der Folge, die beanstandeten Kondome in ihrer nicht konformen Ausführung in den Verkehr zu bringen und verlangte eine Liste der entsprechenden Vorräte im fraglichen Geschäft. Nach der Eidgenössischen Rekurskommission für Heilmittel hat nun auch das Bundesgericht diesen Entscheid bestätigt.

Es hielt im Wesentlichen fest, dass das Verkaufsverbot auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage basiere, ein zureichendes öffentliches Interesse verfolge und verhältnismässig sei. Das Gleiche gelte für die verlangte Lagerliste.

Gemäss Heilmittelgesetz dürften Kondome als Medinzinprodukte die Gesundheit der Anwender und Dritter nicht gefährden. Wer sie in den Verkehr bringe, müsse nachweisen, dass sie die grundlegenden Anforderungen erfüllen würden. Bei Präservativen sei diesbezüglich die europäische Norm EN 600 für anwendbar erklärt worden.

Die Medizinprodukteverordnung sehe vor, dass die Behörden die Einhaltung dieser Anforderungen sicherstellen und Massnahmen ergreifen dürften, wenn dies nicht der Fall sei.

(bsk/sda)