Kein isolierter Entscheid über zweite Röhre

Verkehrskommission will Gotthard-Entscheid aufschieben

publiziert: Montag, 28. Jan 2002 / 15:57 Uhr

Bern - Über die zweite Gotthard-Tunnelröhre soll nicht isoliert entschieden werden. Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates bringt die Initiative Giezendanner noch nicht ins Plenum und lässt der Avanti-Initiative den Vortritt.

Vor den Medien liess Subkommissionspräsident Alex Heim (CVP/SO) als Mehrheitsvertreter die Katze aus dem Sack: «Wenn sie allein vor den Souverän käme, wäre die zweite Gotthard-Röhre viel leichter zu bekämpfen.» Die Kommission spekuliert offenbar darauf, das Projekt in den Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative einzubauen.

Im Juni 2000 hatte der Nationalrat knapp die Initiative angenommen, mit der Ulrich Giezendanner (SVP/AG) die sofortige Planung der zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard verlangt. In der Folge arbeitete eine Subkommission eine Änderung des Alpenschutzartikels aus, ohne die der Bau der Röhre nicht möglich wäre.

Diesen Text hiess die Gesamtkommission nun gut, wie ihr Präsident Peter Vollmer (SP/BE) mitteilte. Sie beschloss dann aber, die Beratung im Parlament auszusetzen. Behandelt werden sollen zuvor die Avanti-Volksinitiative und ein allfälliger Gegenvorschlag.

Diese Botschaft erscheint voraussichtlich Ende Mai. Neben dem durchgehenden Ausbau der A1 verlangt das Volksbegehren des TCS auch den Bau der zweiten Gotthard-Röhre. Der Bundesrat lehnt dieses Vorhaben ab. Er will die Initiative aber mit einem Gegenvorschlag konfrontieren, der Engpässe beseitigt und auch den öffentlichen Agglomerationsverkehr einbezieht.

Das weitere Vorgehen ist noch offen. Über Avanti müssen Volk und Stände spätestens 2004 entscheiden.

(sk/sda)

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