Verschiebung der NEAT-Kredit Abstimmung wahrscheinlich

publiziert: Freitag, 6. Feb 2004 / 16:13 Uhr

Bern - In der März-Session sollte der Nationalrat über den 900-Mio.-Zusatzkredit für die NEAT abstimmen. Nachdem nun bekannt ist, dass weitere 700 Mio. Franken Mehrkosten anfallen werden, ist eine Verschiebung der Abstimmung möglich.

Peter Vollmer, Präsident der Verkehrskommission, würde den Abstimmungstermin gerne verschieben.
Peter Vollmer, Präsident der Verkehrskommission, würde den Abstimmungstermin gerne verschieben.
Eine Verschiebung werde bei der Sitzung der Verkehrskommission nächste Woche ganz sicher ein Thema sein, sagte Kommissionspräsident Peter Vollmer (SP/BE). Er selbst würde eine Verschiebung auf die Sommersession für klug halten.

Es wäre nach seinen Worten nicht sehr geschickt, mit den 900 Mio. Franken vor den Rat zu kommen, bevor vertieft abgeklärt wurde, was es mit diesen 700 Millionen genau auf sich hat.

Allenfalls werde die Kommission die auf den 19. Februar angesetzte Sondersitzung der parlamentarischen NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) abwarten, bevor sie sich zu einer Verschiebung äussere. Das müsse alles noch besprochen werden. Der Ständerat hat den 900 Mio. Franken bereits zugestimmt.

Von den 700 Mio. Fr. NEAT-Mehrkosten entfallen auf die BLS Alptransit 200 Mio. Fr. Diese können laut der BLS Alptransit jedoch nicht beim Tunnelbau eingespart werden; die Streichungen müssten bei anderen Projekten erfolgen.

Wie BLS-Alptransit-Direktor Peter Teuscher auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte, ist es nicht möglich, am Lötschbergtunnel zu sparen. Der Tunnel komme gut voran und könne wie geplant 2007 eröffnet werden - vorausgesetzt, der Bund stelle die notwendigen Mittel zur Verfügung.

(tr/sda)

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