Versöhnungsabkommen zwischen Hamas und Fatah

Darauf hätten sich der ägyptische Aussenminister Ahmed Abul Gheit und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der jordanischen Hauptstadt Amman geeinigt, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan.

Danach werden auch andere, kleinere Palästinensergruppen das Abkommen am 25. Oktober in Kairo unterzeichnen. Damit soll der Weg für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Palästinensergebieten zwischen März und Juni frei gemacht werden.

Das Abkommen soll ausserdem knapp ein Jahr nach Ende des Gazakrieges die Weichen für den Wiederaufbau des Gazastreifens freimachen. Voraussetzung dafür ist unter anderem, dass Sicherheitskräfte der Autonomiebehörde die Grenzübergänge zu Israel kontrollieren.

Auswirkungen auf Nahost-Friedensprozess

Die grösste Palästinenserorganisation Fatah von Abbas und ihre grösste innenpolitische Rivalin, die radikalislamische Hamas, verhandeln seit nunmehr knapp einem Jahr über eine Aussöhnung. Die Hamas hatte nach einem blutigen Putsch Mitte Juni 2007 im Gazastreifen die Macht übernommen. Die Fatah herrscht im Westjordanland. Ägypten hat in den Gesprächen vermittelt.

Unklar ist, welche Auswirkungen die Einigung auf den Nahost-Friedensprozess hat. Israel hat die Hamas als Terrororganisation eingestuft und lehnt direkte Gespräche mit der Hamas oder deren Beteiligung an Friedensgesprächen ab.

(smw/sda)