Verstösst das Minarett-Verbot gegen die Menschenrechte?

publiziert: Montag, 30. Nov 2009 / 17:12 Uhr / aktualisiert: Montag, 30. Nov 2009 / 19:28 Uhr

Genf - Die Vereinten Nationen untersuchen, ob das vom Schweizer Stimmvolk verabschiedete Minarett-Verbot mit internationalem Recht vereinbar ist. Experten seien daran, den Fall zu prüfen, sagte ein Sprecher des UNO-Hochkomissariats für Menschenrechte.

Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet.
Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet.
19 Meldungen im Zusammenhang
Die UNO werde zum Entscheid des Schweizer Souveräns Stellung nehmen, sagte der Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur SDA ohne den genauen Zeitpunkt zu nennen. Schon während der Abstimmungskampagne hatten UNO-Experten die Bundesbehörden mehrfach über den diskriminierenden Charakter eines Minarett-Verbots gewarnt.

Aufhebung erwartet

Rechtsexperten sind sich derweil einig, dass der Schweiz ein Rechtsstreit droht. Der Berner Rechtsprofessor Walter Kälin rechnet damit, dass die Schweiz schlussendlich das Minarett-Verbot aufheben wird.

«Wegen ein paar Minaretten weniger wird die Schweiz nicht auf die Europäische Menschenrechtskonvention verzichten», zeigte sich der Experte für Völkerrecht gegenüber der Nachrichtenagentur SDA überzeugt.

Vor Gericht

Völkerrechtsprofessor Kälin geht davon aus, dass das Minarett-Verbot in der Schweiz vor Gericht angefochten wird. Und falls die Schweizer Instanzen das Minarett-Verbot nicht zu Fall brächten, sei eine Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte möglich, erklärte er.

Zuerst müssten aber die innerstaatlichen Rechtsbehelfe bis zum Bundesgericht ausgeschöpft werden. In Strassburg könne grundsätzlich jede Person Beschwerde einreichen, die vom Minarett-Verbot direkt betroffen sei, hielt Kälin fest. Das sind in dem Fall Muslime, die in der Schweiz leben.

Klagen angekündigt

Bereits geäussert hat sich die Islamische Glaubengemeinschaft Langenthal. Die Langenthaler Muslime wollen ihren Fall via Verwaltungs- und Bundesgericht bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg ziehen. Bereits seit drei Jahren kämpfen die Langenthaler Muslime auf dem Rechtsweg für ihr Minarett.

Liegt ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vor, ist dieser für die Schweiz zwingend. «Das Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht», erklärte Kälin, der zwischen 2003 und 2008 Mitglied des UNO-Menschenrechtsausschusses war.

(fest/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 27 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zeichen des Friedens und der Toleranz. (Symbolbild)
Lausanne - Auf dem Dach seines ... mehr lesen 9
Bern - Mehrere Mitglieder des Club ... mehr lesen 38
Der Club Helvetique will die Grundlage für eine erfolgreiche Volksinitative legen.
Hans-Rudolf Merz.
Bern - Bundespräsident Hans-Rudolf ... mehr lesen
Lausanne/Genf - Mehrere Tausend Personen sind am Abend in den ... mehr lesen 2
Das «Mouvement de lutte contre le racisme» hatte zu der Demonstration aufgerufen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Es bestehe die Gefahr, dass «die Provokation andere Provokationen» nach sich ziehe und «Extremismus» schüre, meint  Micheline Calmy-Rey.
Athen - Bundesrätin Micheline ... mehr lesen 5
Demonstranten gegen des Resultat nach der Abstimmung am Sonntag in Zürich.
Social Media Auch gestern Abend (30.11) demonstrierten auf dem Helvetiaplatz in Zürich rund ... mehr lesen
 
Nach dem für alle überraschenden ... mehr lesen
Bern - Nach dem Volks-Ja zum ... mehr lesen 42
Die Reaktionen aus der arabischen Welt seien von Erstaunen geprägt gewesen, sagte Calmy-Rey.
Frankreichs Aussenminister Bernard Kouchner: Der Bau eines Minaretts ist doch keine grosse Sache.
Bern - Das Ja des Schweizer Volkes ... mehr lesen 7
Zürich - Die Schweizer ... mehr lesen 3
Die Tourismus-Branche schaut nach dem Minarett-Verbot gespannt ins Ausland.
Die «Times» schreibt: «Das Abstimmungsvotum muss umgestossen werden.»
Bern - Als «Wut- und Frust-Votum», ... mehr lesen 3
Etschmayer Die einen schämen sich schon öffentlich auf Facebook, für etwas, dass sie nicht getan haben, andere reiben sich die Augen und fragen sich, wie das hat ... mehr lesen 
Brüssel - Justizministerin Eveline ... mehr lesen 8
Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf erklärte in Brüssel die Zusammenhänge. Bild: Die Bundesrätin an der gestrigen Medienkonferenz in Bern.
Schweizer Flagge mit Halbmond an den gestrigen Protesten nach der Abstimmung zur Anti-Minarett-Initiative.
Zürich - Bei der Kundgebung ... mehr lesen 3
das wäre der richtige Weg
wenn die Symbole aller Religionen in den Schulen an die Wand gemalt, aufgestellt- oder gehängt werden würden, wäre dies ein wesentlich besserer Beitrag zum Religionsfrieden im Land, als dümmliche Diskussionen über Verbote hie und da. Die reduzieren sich letztendlich immer auf eine Machtfrage, die in Tribunalen oder Volksentscheiden endet, eben wie jetzt. Wobei immer angezweifelt werden kann, ob dieser Entscheid mit 57.5% denn auch den Volkswillen widerspiegelt, bei welcher Beteiligung?
Sähen die Schüler Symbole anderer Religionen, würden sich viele auch damit auseinandersetzen, was wiederrum als gewichtiger kultureller Beitrag verstanden werden kann, damit einhergehend mehr Verständnis und das sanfte Eliminieren von Rassismus, der keinen Nährboden mehr fände. Wissen löst Vorurteile auf.
Rechtsstaat
Wir sind nun mal keine einsame Insel im Ozean und können es uns nicht leisten, internationales Recht und Menschenrechte mit Füssen zu treten. Dass andere Nicht-Industriestaaten dies tun ändert daran gar nichts.

Wir nennen uns einen säkularen Rechtsstaat und ein solcher hat sich in die Religion nicht einzumischen. Es ist historisch aber nicht zu vermeiden, dass gewisse Traditionen dem widersprechen. Den Streit um Kreuze in den Schulen und Weihnachtslieder ... sehe ich in diesem Licht. Man kann die Kreuze verbieten oder dann die Symbole aller Religionen im Klassenzimmer aufstellen. Wieso eigentlich nicht letzteres. Bei den Weihnachtsliedern und den Wappen-T-Shirts könnte man es genauso machen.
Danke hubabuba
Ich sehe dass auch so aufeinderzugehen, nicht aufeinanderlosgehen!

Ich freue mich immer auf die Pause um mit den Türken zu sprechen. Was mich überrascht hat war folgender Satz:"Die würden besser mehr Geld in die Bildung stecken als in Moscheen!" Ich hörte diesen Satz vor 20 Jahren öfters, als ich für drei Monate in der Türkei war.

Es ist so wie Sie schreiben, dass man zig Bewerbungen schreiben kann und keine Stelle bekommt wenn man den falschen Namen hat.
Wessen Rechte werden verstossen?
Wir müssen uns anhören, dass wir gegen die Menschenrechte verstossen. Aber das macht doch genau diese Gruppierung, welche in unserem Land die Minarette bauen möchten. Anstatt die UNO nun uns Schweizer kritisiert, sollten sie sich lieber für die Menschenrechte in den islamistischen Ländern einsetzen. Oder warum spricht man immer von Religionsfreiheit, wenn in diesen Ländern die Christenverfolgung stattfindet? Mord, Steinigung oder Unterdrückung, das grosse Leid, welchen den Frauen angetan wird, wie weit kann die Religionsfreiheit gehen? Und wie tolereant muss die Schweiz sein? Nicht selten hat man das Gefühl der Islam steht über unseren Gesetzen.

In den Schulen wird das Singen von Weihnachtsliedern, die Klassenfahren, die Bekleidung von CH-T-Shirts etc. verboten. Verstehen wir das unter Integration? Warum müssen wir eigentlich meistens zurückkrebsen, unsere Freiheit und Rechte einschränken für die Integration? Ist das die Förderung fremder Kulturen?

Es stimmt- um die Türme alleine ging es der Bevölkerung sicherlich nicht. Ich glaube wenn der Islam unsere Gesetze einhalten und tolerieren würde, dann wäre das Ergebnis anders ausgefallen. Oder warum glauben Sie, erhalten wir in anderen Ländern wo de Islam weit vortgeschritten ist so viel Neid und Applaus?
Entschuldigung …
…habe Ihre Antwort zu spät gelesen, darum reagiere ich erst jetzt darauf. Sie haben selbstverständlich Recht. Die beiden Schweizer sind keine Geiseln, die nur festgehalten werden, weil Muhammer wegen seines verhafteten Sohnes auf beleidigte Leberwurst gemacht hat. Selbstverständlich haben Sie Recht, die UNO ist die beste Organisation und auch notwendig, sonst ginge auf der Welt ja alles drunter und drüber. Sonst gäge es ja keinen, schon so lange anhaltenden Frieden zwischen Palästinensern und Israelis, sonst gäbe es ja immer noch Somalische Piraten und und und. Selbstverständlich haben viele Schweizer Firmen im In- und Ausland Dreck am Stecken. Natürlich möchte ich Diffamierung der Regierung zurücknehmen die sind ja wirklich die Besten, das beweisen sie ja jeden Tag, Woche für Woche und Monat für Monat. Ich bin wirklich stolz auf unsere Schweizer Regierung, die alles unternimmt, dass es uns sooo gut geht. Auf keinen Fall darf die Schweiz auf dicke Hose machen, sie muss überall um Entschuldigung bitten für sein Volk, das offensichtlich die Abstimmungsvorlage bei der Minarett-Initiative nicht verstanden und Ja mit Nein verwechselt hat. Auch die EU hat selbstverständlich alles nur denkliche unternommen, als die beiden Schweizer noch Geiseln waren. Wer hätte auch denken können, dass es sich um Schwerverbrecher handelt?
Liebe Grüsse von kaktus fähnlein aus "Vom Winde verweht".
Wir können auch etwas dafür
Das Risiko sozialer Unruhen sehe ich auch, dazu hätte es keines Buches bedurft. Den Zusammenhang zwischen den Unruhen und der Religionszugehörigkeit sehe ich allerdings nur bedingt. Solange viele Leute alles Fremde pauschal ablehnen, Stellenbewerber auf Grund des Namens abgelehnt werden und schon die Stirn gerunzelt wird, wenn etwa jemand die falschen Gewürze verwendet, machen wir auch jenen Ausländern, Muslimen .... die sich integrieren wollen das Leben schwer. Wenn es dann "zufälligerweise" bei diesen benachteiligten Gruppen kracht, hält sich mein Erstaunen in Grenzen. Aber natürlich sind dies nicht die einzigen Benachteiligten.

Leider kein Witz: Bei einem auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung ausgelöstern Gasalarm stellte es sich heraus, dass das Restaurant in der Nähe etwas gar zu reichlich mit Knoblauch gewürzt hatte.

Auch die Studienergebnisse zum Einfluss des Namens auf die Jobchancen sind alles andere als witzig.

Und was Diskriminierung heisst, kenne ich auch aus eigener Erfahrung, obwohl meine Vorfahren schon vor vielen Generationen eingewandert sind und der Anteil studierter Leute in der Familie hoch ist. Immer wieder gibt es Leute, die mich in irgend eine Schublade stecken wollen, aber da passe ich einfach nicht rein. Vielleicht ist gerade das den Leuten nicht geheuer.

Nicht dass die Muslime und Ausländer per se eine weisse Weste hätten, aber wir sollten uns auch nichts einbilden.

Seien wir doch auch einmal ein bisschen neugierig und lassen uns auf etwas unbekanntes ein. Versuchen wir doch nicht nur die exotischen Früchte zu geniessen, sondern auch die zugehörigen Menschen kennenzulernen. Und plötzlich merkt man, dass die eigene Welt so heil gar nicht ist. Plötzlich beginnt man ganz neue Fragen zu stellen und auch neue Vorlieben zu entwickeln.

Das Ausprobieren fremder und vergessener Zutaten in der Küche sind bei mir sowieso schon lange Standard. Mich auch auf einen Menschen aus einem anderen Kontinent einzulassen, ist schon etwas anderes, aber ich bereue es keinen Moment, diese beiden Afrikaner immer besser kennen zu lernen.
Abwarten
Das hatten wir doch schon. Da damit zu rechnen ist, dass jemand bis zum Gericht für Menschenrechte prozessiert, können wir uns das Spekulieren sparen. Warten wir mal das Urteil ab. Ob nicht nur die innere, sondern auch die äussere Religionsfreiheit vom Gericht geschützt wird, werden wir ja dann sehen.
wieso wollen?
jorian... niemand will etwas von ihnen.... ganz ruhig... sie geben das von sich, was sie geben möchten... das zeigt dann auch am besten, wer sie sind und wie sie denken! wissen sie wie ich meine? sie brauche also sicher keine erwartungen zu erfüllen. das muss gar niemand auf dieser welt.

was begrüssenswert wäre, wenn mehr leute ihre eigenen erfahrungen weitergeben würden! sie könnten ja mal (nur als vorschlag, sie müssen aber nicht...) weniger zitate hier hinschreiben oder links von büchern oder auszüge aus irgendwelchen artikeln von anderen menschen. schreiben sie ihre eigenen erfahrungen! schreiben sie doch aus ihrem eigenen dorf gretzenbach, wie es dort ausschaut.... ihre erfahrungen mit anderen religionen im eigenen dorf oder im bezirk. das wirkt dann auch sofort viel glaubwürdiger, als wenn sie aus einem buch eine imaginäre szene aus münchen nachstellen oder so....

sie sollten bedenken, dass jeder etwas aus seiner eigenen sicht niederschreibt. wenn wir beide zusammen irgendwohin gehen (nur mal so um zu beschreiben was ich meine) und dieselbe stadt anschauen oder an demselben fest einen abend verbringen - glauben sie mir - jeder von uns wird andere eindrücke wiedergeben!

alle fremdeindrücke sind nicht einfach wahr wie sie sind.... es sind immer abbilder des schreiberlings... nicht aber die absolute wahrheit!

insofern... weniger von anderen... mehr von ihnen persönlich aus ihrem leben und ihrem umfeld.... selber erlebt... das wäre wünschenswert. aber sie müssen natürlch nicht, wenn ihnen die wahrheiten anderer leute, bücher oder wesen wichtiger sind!
nicht böse
nein jorian... ich bin ihnen doch nicht böse.... ich habe sogar eine ähnliche antwort erhalten.
wissen sie was, sie schlaumeier? ich habe doch einige freunde auch in münchen.. die frag ich jetzt mal direkt, wie es in ihrer stadt aussieht. mir selber ist bei meinem letzten besuch in münchen nämlich nichts dergleichen zu ohren gekommen.... und die bewohner einer stadt wissen sicher am besten, wie es in ihrer stadt so aussieht, meinen sie nicht auch???
Also hier mal ein Artikel
http://cdu-politik.de/2008/07/31/no-go-areas-fuer-unsere-polizisten/

Soll mir jetzt bitte ja keiner kommen, die cdu ist Rechtsradikal.

Ich finde es schon seltsam; da glaubt man mir nicht wegen der Todesstrafe in der EU, nicht dass die Stromsparlampen schlimmer sind wie die Glühbirnen und jetzt auch nicht, dass es in München no go areas gibt.

Auf der anderen Seite soll ich nicht so viele Verbindungen schicken! Ja was wollt ihr dann?
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Bringen Sie ihre Wohnung zum Leben!
Bringen Sie ihre Wohnung zum Leben!
Publinews Erwecken Sie mit der Einrichtung nach Feng-Shui Ihr «Chi»  Feng-Shui ist eine Lehre der chinesischen Kultur, die die Lebensenergie («Chi») in positive Bahnen lenken soll. Übersetzt heisst «Feng» Wind und «Shui» Wasser. Der Begriff symbolisiert, dass die Energie frei fliessen können soll, wobei die Umgebung und ihre Einrichtung eine entscheidende Rolle spielt. Feng-Shui überlässt Ihnen ein hohes Mass an Gestaltungsfreiraum. mehr lesen  
Den Besuchern wurden neben den Ausstellungen auch Ateliers, Erzählungen und Kalligraphie-Kurse geboten.
In La Chaux-de-Fonds  La Chaux-de-Fonds - Das Museum für ... mehr lesen  
Streitigkeiten über Einreisebedingungen nach Saudi-Arabien  Teheran - Iranische Gläubige werden in diesem Jahr nicht an der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Mekka teilnehmen. Irans Kulturminister Ali ... mehr lesen   1
Gemäss dem Koran muss jeder Muslim, ob Mann oder Frau, der gesund ist und es sich leisten kann, einmal im Leben an der Wallfahrt zur heiligsten Stätte des Islam in Mekka teilnehmen. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 0°C 1°C bedeckt, etwas Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee wechselnd bewölkt
Basel 0°C 1°C bedeckt, etwas Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt freundlich
St. Gallen -1°C 0°C bedeckt, etwas Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee wolkig, wenig Schnee
Bern 0°C 1°C immer wieder Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee freundlich
Luzern 0°C 2°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, etwas Schnee wolkig, wenig Schnee
Genf 1°C 4°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen freundlich
Lugano 2°C 6°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten