Vertagung der UNO-Konferenz wegen Menschenrechtsrat

Er verwies vor den Vertretern der 53 Mitgliedsländer auf die «aussergewöhnlichen Umstände» wegen der laufenden Verhandlungen über den Menschenrechtsrat, der die Kommission ersetzen soll.

Ursprünglich hätte die UNO-Generalversammlung in New York am vergangenen Freitag über den Menschenrechtsrat entscheiden sollen. Wegen der Vorbehalte der USA hatte der Präsident der Generalversammlung, der Schwede Jan Eliasson, die Beschlussfassung «letztmals» auf Mitte dieser Woche verschoben.

USA gibt sich kritisch

Sein Entwurf wird zwar von einer deutlichen Mehrheit der Staaten unterstützt, darunter die Schweiz als Initiantin des Rates. Die USA dagegen sind kritisch und kündigten an, gegen die Resolution zu stimmen.

Der Rat soll im Rahmen der UNO-Reform am 19. Juni die Kommission in Genf ablösen. Die vor genau 60 Jahren geschaffene Kommission war in die Kritik geraten, weil darin Länder, die gegen die Menschenrechte verstossen, nicht nur Sitz und Stimme, sondern auch die Präsidentschaft erlangen konnten. Ausserdem brauchte das Gremium oft Jahre, um Menschenrechtsvergehen zu verurteilen.

Verbessertes Intrumentarium

Der neue Menschenrechtsrat soll über ein verbessertes Instrumentarium verfügen: Er soll nur noch 47 Mitglieder umfassen und durch geheime Wahl von den 191 Mitgliedern der UNO- Vollversammlung mit absoluter Mehrheit bestimmt werden.

Das Gremium soll zudem häufiger zusammentreten. Washington hat sich hingegen für ein kleineres Gremium ausgesprochen, dessen Mitglieder per Zwei-Drittel-Mehrheit bestimmt werden sollten.

(smw/sda)