Verzögerungen beim Strassenbau möglich

Dies hält der Bundesrat in den Botschaften zur Engpassbeseitigung sowie zum Agglomerationsverkehr fest. Ansonsten bestätigte die Landesregierung, dass sie die zahlreichen Projekte zur Engpassbeseitigung in vier Etappen realisieren will.

Im ersten Modul fliessen 1,36 Mrd. Fr. in den Ausbau auf sechs Fahrspuren auf den Autobahnabschnitten Härkingen-Wiggertal und Blegi-Rütihof sowie auf der Nordumfahrung Zürich und in Ausbauten auf der Autobahnumfahrung Lausanne bei Crissier.

Insgesamt sind vier Module geplant. In den nächsten 20 Jahren sollen dabei 5,5 Mrd. Fr. verbaut werden. Finanziert werden die Projekte über den Infrastrukturfonds.

Gegen das Ausgabenmoratorium

Gleichzeitig will der Bund ab dem Jahr 2011 insgesamt 1,5 Mrd. Fr. in Strasse und Schiene des Agglomerationsverkehrs investieren. 26 Städte und Agglomerationen sollen davon profitieren. Die Eidgenossenschaft will 30 bis 40 Prozent der Kosten übernehmen.

Der Städteverband und die kantonalen Bau- und Verkehrsdirektoren wehren sich gegen «das Ausgabenmoratorium» bei den Verkehrsinfrastrukturen. Den Preis des Sparens bei den volkswirtschaftlich und ökologisch bedeutenden Infrastrukturen zahle die nächste Generation.

Zudem werde das gute Funktionieren der Verkehrsnetze und somit ein Standortvorteil der Schweiz aufs Spiel gesetzt, teilte die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) mit. Ein ungenügend dotierter Infrastrukturfonds gefährde die Agglomerationsprogramme, doppelte der Städteverband in einem Communiqué nach.

(smw/sda)