Vizekanzler Steinmeier soll SPD-Kanzlerkandidat werden

Es habe in den vergangenen Wochen hierzu eine Fülle von Gesprächen gegeben, hiess es aus der Parteispitze. Die Kandidatur Steinmeiers soll auf der Klausurtagung der SPD-Führung in Werder bei Potsdam bekannt gegeben werden.

Die Tagung wird aber offenbar von Unstimmigkeiten begleitet. Die rund 50 Teilnehmer kamen zwar wie geplant am Tagungsort zusammen. Die Aufnahme der Beratungen wurde jedoch kurzfristig verschoben, weil SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier fehlten.

Beck, Struck und Steinmeier zusammengetroffen

Fraktionschef Peter Struck, der zunächst zu der Sitzung erschienen war, fuhr nach einigem Warten mit dem Auto vom Hotelgelände.

Wie weiter verlautete, sind Beck, Steinmeier und Struck inzwischen in der Nähe des Tagungshotels zusammengekommen, um das Vorgehen separat zu besprechen. Dem Vernehmen nach soll deshalb die Sitzung mit allen Teilnehmern später beginnen.

Gesprächsgrundlage ist ein Papier von Beck und Steinmeier, das die Leitlinien für den kommenden Wahlkampf festlegt. Darin steht, dass die SPD die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu einem der Schwerpunkte im Wahlkampf machen will.

Energiepolitik und soziale Entlastungen

Zentrales Anliegen der Partei sei es, durch sozialen Aufstieg und Bildungschancen für alle die Gesellschaft neu zusammenzuführen. In dem elfseitigen Papier von Beck und Steinmeier, das der dpa vorlag, wird unter anderem eine Entlastung für untere und mittlere Einkommen durch Senkung der Sozialabgaben angekündigt.

Einen weiteren Schwerpunkt will die SPD bei der Energiepolitik setzen. Eine deutsche Regierung unter einem SPD-Kanzler werde auch eine neue Entspannungspolitik auf den Weg bringen. Die Abwehr neuer Gefahren durch den US-Raketenschild in Osteuropa dürfe nicht zu einer neuen Runde des Wettrüstens führen.

(tri/sda)