Bern - Während des G-8-Gipfels in Evian (F) im Juni kommen möglicherweise französische Polizeikräfte auf Schweizer Boden zum Einsatz. Dies sagte Hans Klaus, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements, auf Anfrage.
Hans Klaus, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements. Klaus verwies darauf, dass dies beim Flughafen Genf bereits heute der Fall sei. Auch existiere ein entsprechender Zusammenarbeitsvertrag. Eine darüber hinausgehende Zusammenarbeit könne der Bundesrat in einer Sondervereinbarung regeln.
Das Parlament wird sich wohl auch mit dem G-8-Gipfel beschäftigen müssen, nämlich mit dem Einsatz der Armee. Das bedinge, dass der Bundesrat rasch einen Entscheid fällt, damit die eidgenössischen Räte die Vorlage in der Märzsession beraten können, sagt Couchepin in einem in der NZZ am Sonntag erschienenen Interview.
Der Bundesrat sei der Meinung, die Grosskundgebung gegen den G-8-Gipfel solle auf französischem Territorium stattfinden. Wir werden die Franzosen auffordern, eine Lösung für solche Grosskundgebungen zu finden, sagte Couchepin.
(pt/sda)
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