Waffenruhe in Syrien?

Man führe «sehr wichtige» Gespräche mit Washington über eine mögliche Waffenruhe, sagte der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin in New York laut mehreren Nachrichtenagenturen. Darunter seien auch Schritte zur Verbesserung der humanitären Notlage in dem Bürgerkriegsland.

Ein Vertreter einer westlichen Regierung sagte der Nachrichtenagentur Reuters, es gebe auf Seiten der USA Bedenken zu Teilen des Angebotes. Eine Einigung sei noch nicht erreicht worden.

Am Donnerstag beginnen in München internationale Gespräche zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien. US-Aussenminister John Kerry hofft auf eine Einigung zwischen Russland, den USA, Saudi-Arabien, dem Iran und anderen Staaten, um die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen.

Mark Toner, Sprecher des US-Aussenministeriums, sagte in Washington, vor dem Treffen in München werde man den Inhalt jeglicher Vorschläge nicht analysieren oder diskutieren. Man habe mehrfach zu einer Waffenruhe aufgerufen, sagte Ned Price, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA. Zu konkreten Vorschlägen äusserte er sich nicht.

Russland hält an Luftangriffe fest

Russland sei bereit, über alle «sinnvollen Vorschläge» für eine Feuerpause nachzudenken, sagte Tschurkin weiter. Die einfache Ankündigung einer «humanitären Pause» sei angesichts anhaltender Kämpfe von Terroristen und anderen radikalen Gruppen aber unrealistisch. Forderungen, die russischen Luftangriffe in Syrien zu beenden, wies er zurück.

Mehrere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats drängten Russland, die Luftangriffe einzustellen. Sie seien «direkte Ursache für die Krise um Aleppo», sagte Neuseelands UNO-Botschafter Gerard van Bohemen.

Auch Grossbritannien und Frankreich haben Russland aufgerufen, die Bombardements zu beenden, damit humanitäre Helfer die Menschen in Not erreichen können. «Es ist kein Gefallen, um den wir die syrische Regierung und ihre Verbündeten bitten, es ist ihre Pflicht», sagte Frankreichs UNO-Botschafter François Delattre.

An der Syrien-Konferenz nehmen Aussenminister und andere hochrangige Vertreter aus 17 Staaten teil, darunter die USA, Russland, Saudi-Arabien, der Iran und die Türkei. Friedensgespräche in Genf waren vor einer Woche nach nur fünf Tagen abgebrochen worden und sollen möglichst am 25. Februar fortgesetzt werden.

(sda)