Thailand

Wahl in Thailand von Protesten der Opposition begleitet

publiziert: Sonntag, 2. Feb 2014 / 09:29 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 2. Feb 2014 / 13:52 Uhr
Yinglucks Gegner fordern statt Wahlen die Einsetzung eines nicht gewählten «Volksrats», der eine Reihe nicht genau definierter Reformen umsetzen soll.
Yinglucks Gegner fordern statt Wahlen die Einsetzung eines nicht gewählten «Volksrats», der eine Reihe nicht genau definierter Reformen umsetzen soll.

Bangkok - Der befürchtete Schlagabtausch zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung ist bei den Parlamentswahlen in Thailand ausgeblieben. Wegen zahlreicher Störaktionen möglicherweise könnte der Urnengang allerdings annulliert werden.

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Mit der Blockade von Postfilialen und Wahllokalen verhinderten tausende Regierungsgegner die Parlamentswahlen in mehr als drei Dutzend Wahlkreisen. Probleme gab es am Sonntag vor allem in den Hochburgen der Regierungsgegner im Süden des Landes und in Bangkok.

Berichte über zuvor befürchtete Zusammenstösse zwischen Anhängern und Gegnern von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra gab es aber zunächst nicht. Noch am Samstag war es in der Hauptstadt zu massiven Ausschreitungen gekommen. Bei Explosionen und Schusswechseln wurden sieben Menschen verletzt.

Die Demonstranten werfen Yingluck und ihrer Familie Korruption in grossem Stil vor. Sie wollen politische Reformen unter einer ernannten Übergangsregierung, ehe Neuwahlen stattfinden.

Parlament kann sich nicht konstituieren

Nach Behördenangaben störten oder verhinderten Demonstranten die Stimmabgabe landesweit in 127 von 375 Wahlbezirken. Allein in Bangkok konnten 488 der 6673 Wahllokale nicht öffnen.

Damit steht fest, dass das Parlament ohne Nachwahlen nicht zu einer konstituierenden Sitzung zusammentreten kann. Dafür müssen 95 Prozent der 500 Abgeordneten gewählt sein. Bereits jetzt ist eine Nachwahl für den 23. Februar angesetzt.

In mehreren südlichen Provinzen fanden die Wahlen gar nicht statt, weil Regierungsgegner die Auslieferung der Wahlscheine verhindert hatten oder weil keine Wahlhelfer erschienen.

Vier Tote bei Anschlag

Im Süden Thailands wurden bei einem Anschlag drei Soldaten und ein Regierungsmitarbeiter getötet. Die vier Männer wurden am Samstagabend in der Unruheprovinz Pattani an der Grenze zu Malaysia von Aufständischen angegriffen.

Ihr Fahrzeug wurde von einer am Strassenrand deponierten Bombe getroffen, zudem eröffneten die Angreifer das Feuer auf die Offiziellen. Fünf weitere Menschen, unter ihnen drei Soldaten, wurden nach Polizeiangaben verletzt.

Die Männer hatten ein Wahllokal für die Parlamentswahl einrichten wollen, als sie in den Hinterhalt gerieten. Nach Einschätzung der Behörden steht die Tat aber nicht in direktem Zusammenhang mit der Wahl, sondern mit dem seit Jahren schwelenden Konflikt zwischen Regierung und Rebellen, die in der südlichen Provinz für mehr Autonomie kämpfen.

«Eine friedliche Wahl kann man es nicht gerade nennen», twitterte Sunai Phasuk von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. «Demonstranten waren rücksichtslos und einschüchternd, um die Stimmabgabe in Bangkok und im Süden zu verhindern.» Zahlreiche Oppositionspolitiker wollen die Wahl anfechten.

(asu/sda)

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