Wahlen in Europa - Starke Rechtspopulisten

publiziert: Donnerstag, 4. Jun 2009 / 10:07 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 4. Jun 2009 / 23:36 Uhr

London/Den Haag - Der viertägige Marathon zur Wahl des Europa-Parlaments hat in den Niederlanden und in Grossbritannien begonnen. Gemäss einer Nachwahlbefragung kommen in den Niederlanden die Rechtspopulisten auf den zweitgrössten Stimmenanteil.

Die meisten Mitgliedsstaaten wählen am Sonntag.
Die meisten Mitgliedsstaaten wählen am Sonntag.
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Die Umfrage im Auftrag des TV-Senders NOS und der Nachrichtenagentur ANP wurde am späten Abend veröffentlicht. Demnach holte die Freiheitspartei (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders 14,8 Prozent der Stimmen.

Mit diesem Resultat wäre die PVV zweitstärkste Kraft hinter den Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende. Sie erhielten laut der Umfrage 20,3 Prozent der Stimmen.

Balkenendes Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei der Arbeit, landete gemäss der Umfrage mit 13,4 Prozent auf dem dritten Platz.

Wahlen am Sonntag

Die meisten Staaten wählen erst am Sonntag, darunter die Schweizer Nachbarländer Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien.

Insgesamt wird die Zahl der Ratsmitglieder von derzeit 785 auf 736 reduziert, ihr Mandat dauert fünf Jahre. Das grösste Kontingent stellt wie bisher Deutschland mit 99 Parlamentariern.

Laut einer in Brüssel veröffentlichten Prognose der Universitäten London School of Economics und des Trinity College Dublin dürften die Konservativen als Gewinner aus der Europawahl hervorgehen. Die Europäische Volkspartei käme demnach auf 262 Sitze vor den Sozialisten mit 194 Sitzen.

Labour-Partei unter Druck

In Grossbritannien finden gleichzeitig auch Kommunalwahlen statt. Angesichts des Spesenskandals droht der Labour-Partei von Premierminister Gordon Brown ein Debakel. Laut Umfragen könnte die Regierungspartei auf Platz drei hinter den Konservativen unter Oppositionschef David Cameron und den Liberaldemokraten rutschen.

Unter dem Druck der Spesenaffäre will Brown laut Medienberichten direkt nach den Wahlen sein Kabinett umbilden und mehrere Minister und Staatssekretäre entlassen.

(fest/sda)

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