Wahlen in Polen

In den letzten Umfragen lag die liberale Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk vorn. Chancen rechnete sich aber auch Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski aus. Präsident Bronislaw Komorowski rief die Polen zur Stimmabgabe auf und versprach eine rasche Regierungsbildung, sobald die Ergebnisse feststünden. Er selbst gab seine Stimme in einem Wahllokal in Warschau ab.

Tusk äusserte die Vermutung, dass die Wahlbeteiligung wohl niedriger als vor vier Jahren ausfallen werde. "Die Emotionen kochen wahrscheinlich nicht so hoch", sagte er bei der Stimmabgabe in Warschau.

Von Euro-Krise kaum betroffen

Trotzdem kann sich Tusk Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen. Seit seinem Amtsantritt 2007 rühmt er sich, die polnische Wirtschaft in die richtige Richtung gelenkt zu haben.

Tatsächlich lag das Wirtschaftswachstum im Jahr 2009 bei 1,7 Prozent, im vergangenen Jahr sogar bei 3,8 Prozent. Für dieses Jahr wird mit einem Wachstum von vier Prozent gerechnet.

Inmitten der Euro-Krise steht Polen, das der Währungsunion noch nicht beigetreten ist, also recht gut da. Allerdings liegt die Arbeitslosigkeit derzeit bei mehr als elf Prozent.

Keine Wiederwahl seit 1989

In jüngsten Umfragen liegt Tusks PO bis zu zehn Prozentpunkte vor Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), allerdings variiert der Abstand je nach Umfrage deutlich. Die Bauernpartei (PSL), der bisherige Koalitionspartner der Liberalen, kommt jüngsten Umfragen zufolge wahrscheinlich nur noch knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.

Sollten beide Parteien ihre Koalition fortführen können, wäre es das erste Mal seit dem Ende des Kommunismus 1989, dass eine amtierende polnische Regierung wiedergewählt wird.

 

 

(fkl/sda)