Warten auf UNO-Resolution

Zuvor hatten Frankreich, Grossbritannien und Deutschland nach russischer Kritik ihren Resolutionsentwurf noch etwas abgeändert. Eine Zustimmung Russlands steht aber weiter aus. Vor einer Abstimmung will sich Präsident Wladimir Putin Diplomaten zufolge mit seinen Sicherheitsberatern über den Entwurf abstimmen.

Umstritten ist etwa noch ein Passus, nach dem ausländische Vermögen von Iranern und Organisationen eingefroren werden sollen, die dem Atomprogramm nahe stehen. Russland fordert, dass dabei zwischen verbotenen und erlaubten Aktivitäten unterschieden wird.

Finanzsanktionen wirkungslos?

Dies könnte die Finanz-Sanktionen nach Einschätzung westlicher Regierungen allerdings wirkungslos machen. Zudem könnte die von Russland ebenfalls geforderte Einsetzung eines Ausschusses zur Regelung der Details diesen Teil der Sanktionen um Monate verzögern.

Der Westen war der Regierung in Moskau bereits damit entgegengekommen, ein Reiseverbot gegen bestimmte Iraner aus dem Entwurf zu streichen.

Aussetzung gefordert

Mit den Sanktionen will der UNO-Sicherheitsrat darauf reagieren, dass der Iran trotz internationaler Forderungen seine umstrittene Urananreicherung nicht aussetzt. Die Islamische Republik steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten, hat dies aber stets bestritten.

(ht/sda)