Warten auf US-Rechtshilfe

publiziert: Sonntag, 28. Mai 2006 / 15:12 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 28. Mai 2006 / 15:36 Uhr

Bern - Seit einem Jahr wartet die Schweiz auf Rechtshilfe aus den USA, um Ermittlungen um die Verwicklung einer Rheintaler Familie in Atomschmuggel zugunsten Libyens vorantreiben zu können.

Die BA ermittelt gegen drei Verdächtige.
Die BA ermittelt gegen drei Verdächtige.
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Nun macht ein Atomwaffenexperte der US-Regierung Druck. David Albright, Direktor des Institute for Science and International Security (ISIS) in Washington, warf der US-Regierung bei einer Anhörung vor der aussenpolitischen Kommission des US-Repräsentantenhauses vor, mehrere Anfragen der Bundesanwaltschaft (BA) in Bern ignoriert zu haben.

Dies berichtete die «Washington Post» am Freitag. Die libysche Regierung hingegen habe der Schweiz Rechtshilfe gewährt, genauso wie andere Länder auch, sagte Albright weiter. Er forderte die US-Regierung auf, die Schweizer Gesuche so rasch wie möglich zu beantworten.

Verbesserung der Beziehungen

Seit einem Jahr habe die Schweiz keine Antwort aus den USA erhalten, bestätigte BA-Sprecher Hansjürg Mark Wiedmer die Aussagen Albrights. Er gehe aber davon aus, dass Washington Rechtshilfe gewähren werde.

Allerdings setzt Washington zurzeit auf Tauwetter mit Tripolis. Erst vor zwei Wochen hatte das US-Aussenministerium angekündigt, Libyen von seiner Liste jener Staaten zu streichen, die den internationalen Terrorismus unterstützen.

Drei «Schweizer» Verdächtige

Drei Männern aus dem St. Galler Rheintal, einem Vater und seinen Söhnen wird von der BA vorgeworfen, in die Beschaffung von Material für das libysche Atomwaffenprogramm involviert gewesen zu sein. Sie sollen für die Lieferung von Komponenten für Zentrifugen zuständig gewesen sein, mit denen waffenfähiges Uran angereichert werden kann.

Die BA ermittelt gegen die Drei wegen Verstössen gegen das Güterkontroll- und das Kriegsmaterialgesetz sowie wegen Geldwäscherei. Laut einem Haftverlängerunsentscheid des Bundesstrafgerichts vom Januar bestehen Hinweise, dass die Familie aus dem Libyenprogramm Einkünfte in Millionenhöhe erzielt hat.

Die Verdächtigten werden dem Netzwerk des pakistanischen «Vaters der Atombombe», Abdul Quadeer Khan, zugerechnet.

(bert/sda)

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