Warum ist Berlusconi zurückgetreten?

publiziert: Donnerstag, 21. Apr 2005 / 18:43 Uhr

Rom - Dass sein Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten politisch Sinn macht, daran zweifelt Silvio Berlusconi selbst am meisten. Das Wort "Rücktritt" ist ihm bis Donnerstag nicht über die Lippen gekommen.

Für Berlusconi ist der Rücktritt eine echte Niederlage.
Für Berlusconi ist der Rücktritt eine echte Niederlage.
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Aber irgendwie erhoffen sich einige seiner Koalitionspartner Nutzen von dem Polit-Theater, das jetzt nach Meinung politischer Beobachter in Rom aufgeführt wird. "Eine sehr seltsame Krise", meinte ein ratloser Minister. Was sich derzeit in Rom abspielt, erinnert an die Zeiten, als Regierungen in Italien meist kürzer dauerten als eine Schwangerschaft.

Spätestens in ein paar Tagen soll das neue Kabinett wieder stehen, wieder mit Berlusconi, wieder mit den (im Wesentlichen) selben Ministern - alles wie gehabt. Einziger Unterschied: Die Italiener haben dann nicht mehr die 59., sondern die 60. Nachkriegsregierung. "Ich konnte mich nicht mehr entziehen", meinte Berlusconi - das klingt fast etwas hilflos.

Altes Ritual

Das Ritual ist so alt wie die italienische Republik. Einst wurde es auch Ernst genommen, obwohl es eigentlich immer dieselbe Riege der Christdemokraten mit deren Verbündeten war, die sich die Ministerien untereinander aufteilten.

Auch diesmal läuft alles nach dem gleichen Muster ab. Mittwoch: Berlusconi reicht Rücktritt ein. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi nimmt an. "Con riserva", was heisst: Berlusconi soll die Amtsgeschäfte weiterführen. Donnerstag: Ciampi spricht mit allen Parteien und Fraktionen.

Freitag oder später beauftragt er dann einen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung - zu 99,99 Prozent wieder Berlusconi, wie alle römischen Kommentatoren meinen.

Echte Niederlage

Aber für Berlusconi ist der Rücktritt, so formell er auch sei, eine echte Niederlage. Mit Händen und Füssen hatte er sich gewehrt. Genüsslich zitieren Zeitungen seine Worte des Widerstand: "So einfach werdet ihr mich nicht los", soll er gesagt haben. "Niemals werde ich mich den Forderungen der Schmierenpolitiker beugen."

Noch vor ein paar Tagen war es ihm gelungen, alle an der Nase herumzuführen, als er schon einmal zu Ciampi ging - und dann doch nicht wie erwartet zurücktrat. "Ich habe mir selbst eine Überraschung bereitet", soll er gesagt haben. Solche Witze liebt Berlusconi.

Die Drei-Prozent-Koalitionspartei der Christdemokraten (UDC) erhofft sich von dem "Neuanfang" Auftrieb. Auch die Alleanza Nazionale (AN) von Aussenminister Gianfranco Fini hofft das.

Angeblich soll sich die neue Regierung mehr um die Themen Familie, Unternehmen und Förderung des Südens kümmern. So richtig glaubt das kaum jemand in Italien. Aber viel wichtiger ist den Parteistrategen von UDC und AN, dass sie sich durch das Polit-Spektakel ein bisschen profilieren.

Noch mehr Macht für Silvio B.

Sie fühlen sich sonst allzu häufig vom agilen Medienmann Berlusconi in den Schatten gestellt - und schliesslich sind in einem Jahr Parlamentswahlen. Berlusconi hat dagegen schon eine Antwort auf das ihm so unliebsame Spektakel gefunden: Er will eine Verfassungsreform, die ihm mehr Macht gibt. Die ist schon in erster Lesung verabschiedet.

(Peer Meinert, dpa/Si)

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