Was bringen Wahlen per Handyknopf?

publiziert: Dienstag, 31. Okt 2006 / 14:35 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 31. Okt 2006 / 15:12 Uhr

Bern - E-Democracy, die Nutzung von Internet und Handy bei Wahlen und Abstimmungen, wird die Stimmbeteiligung kaum erhöhen.

Bei den Nationalratswahlen 2007 wird e-voting noch nicht möglich sein.
Bei den Nationalratswahlen 2007 wird e-voting noch nicht möglich sein.
Doch sie könnte den politischen Meinungsbildungsprozess fördern, lautet das Fazit einer Tagung des Vereins eCH in Bern.

Verschiedene Personengruppen wie Auslandschweizer oder (Seh-) Behinderte würden von der Einführung elektronischer Wahl- und Abstimmungsmöglichkeiten profitieren, erklärte Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) an der Tagung «E-Democracy: Chancen und Risiken für die Schweiz».

Ihnen werde die Teilnahme am politischen Prozess erleichtert. Investitionen der öffentlichen Hand seien daher gerechtfertigt. Möglichwerweise könnte man auch den Wähleranteil unter (technikbegeisterten) Jugendlichen steigern.

Informationen im Internet

Wie Markwalder glaubt auch Nadja Braun, Projektleiterin vote électronique bei der Bundeskanzlei, nicht an eine wesentliche Steigerung der Stimmbeteiligung durch die Einführung von e-voting. Es sei schon ein Erfolg, wenn die Beteiligung nicht weiter sinke.

Der Mehrwert von E-Democracy liegt nach Markwalder im Meinungsbildungsprozess. Immer breitere Personengruppen könnten sich via Internet eine Meinung über ein politisches Problem, über eine Politikerin oder einen Politiker bilden.

Verzögerung durch Sicherheitsbedenken

Zwar sei die Technik heute sicher. Gleichwohl könnten Sicherheitsbedenken - Sorgen vor Missbrauch und Verfälschung - die Einführung von e-democracy gefährden, gab Marie Virapatirin zu bedenken. Sie ist Koordinatorin beim e-democracy european project and network.

Pilotversuche mit elektronischer Abstimmung (e-voting) werden seit 2004 erfolgreich in den Kantonen Zürich, Genf und Neuenburg unternommen. Mittelfristig sollten elektronisch auch Initiativen und Referenden sowie Wahlvorschläge für Nationalratskandidaten unterzeichnet werden können.

Bei den Nationalratswahlen 2007 wird e-voting aber noch nicht möglich sein. Dies hatte die Bundeskanzlei schon früher dargelegt.

Nationales System?

Eine flächendeckende Einführung von e-voting dürfte in der Schweiz zwischen 66 und 400 Mio. Franken kosten, je nachdem, ob ein für alle Kantone einheitliches System eingeführt werden kann oder ob es zu kantonalen Einzellösungen kommt. Dem stünden 28 Mio. Franken Einsparungen bei der brieflichen Stimmabgabe gebenüber.

Der Verein eCH, der die Tagugng durchführte, wurde 2002 gegründet. Er entwickelt E-Government- und E-Health-Standards für die Schweiz. Mitglieder sind der Bund, 20 Kantone, zahlreiche Gemeinden sowie Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen.

(bert/sda)

 
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