Weitere Niederlage für Schüssels Koalition

Nach Niederlagen bei zwei Landtagswahlen und der Präsidentschaftswahl Ende April erlitt die Volkspartei (ÖVP) von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel jetzt auch bei den landesweiten Wahlen zu den so genannten Arbeiterkammern eine Schlappe.

Diese bereits 1920 eingeführten Kammern sind die direkt für fünf Jahre gewählten Interessenvertretungen aller Beschäftigten des Landes neben den Gewerkschaften.

Nach dem am späten Freitagabend veröffentlichten amtlichen Endergebnis konnten die von den oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) nominierten Kandidaten in allen neun Bundesländern die Zahl ihrer Mandate noch einmal deutlich um über zehn Prozent auf 539 erhöhen.

Die mit der ÖVP verbundenen Gruppen verloren dagegen zehn Prozent und können künftig nur noch 206 Vertreter in die Kammern entsenden. Die Freiheitliche Partei verlor die Hälfte ihrer Mandate. Die oppositionellen Grünen erzielten leichte Gewinne.

Sprecher der SPÖ bezeichneten das Ergebnis als Denkzettel für die Regierung Schüssel, die jetzt auch bei der anstehenden Europawahl am 13. Juni mit Einbussen rechnen muss. Meinungsforscher machen die Wirtschaftslage und die wachsende Zahl der Arbeitslosen in Österreich für den Trend gegen die Koalition verantwortlich.

(rr/sda)