Weiterer Armee-Einsatz am WEF

Das private WEF sei wegen seiner Bedeutung und seiner Auswirkungen für die internationalen Interessen der Schweiz «als ausserordentliches Ereignis qualifiziert», hält der Bundesrat fest.

Der Bund werde sich deshalb weiterhin personell und materiell an den Sicherheitsmassnahmen beteiligen.

Vorgesehen sind wiederum subsidiäre Leistungen vorab im Objekt- und Personenschutz sowie bei der Wahrung der Lufthoheit und der Sicherheit im Luftraum.

Logistische Unterstützung

Dazu kommt eine logistische Unterstützung insbesondere im Rahmen des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD). Jährlich können bis zu 5000 Armeeangehörige zum Assistenzdienst aufgeboten werden.

Gemäss Militärgesetz muss die Bundesversammlung den Assistenzdienst genehmigen, weil jeweils mehr als 2000 Armeeangehörige eingesetzt werden sollen. Letztes Mal hatte der Bundesrat um eine Genehmigung für zwei Jahre ersucht. Diesmal erstreckt sich der Bundesbeschluss über drei Jahre.

Einsparungsmöglichkeiten gesucht

Gegenüber dem ordentlichen Ausbildungs- und Flugdienst entstehen durch den Assistenzdienst Mehrkosten von rund 2 Millionen Franken pro Jahr.

Sie können voraussichtlich mit den bewilligten Armeekrediten aufgefangen werden. Laut Bundesrat wird mit einer Optimierung des Dispositivs laufend nach Einsparungsmöglichkeiten gesucht.

Für die Sicherheit des WEF in den Jahren 2007, 2008 und 2009 ist ein Kostendach von 8 Millionen pro Treffen vorgesehen.

Davon soll der Bund als Partner des Kantons, der Landschaft Davos und des WEF maximal 3 Millionen übernehmen. Wird dieses Kostendach überschritten, stellt er weitere Mittel bis zum Gesamtbetrag von 1,5 Millionen zur Verfügung.

Erneut lädt der Bund die andern Kantone ein, ihrerseits Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen.

(rr/sda)