Weiteres Nein zu HarmoS in Nidwalden

publiziert: Sonntag, 8. Feb 2009 / 14:02 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 8. Feb 2009 / 16:08 Uhr

Stans/Altdorf/Sarnen - Nach Luzern, Graubünden und Thurgau tritt auch Nidwalden nicht dem HarmoS-Konkordat bei. Die Stimmberechtigten haben den Beitritt zur Schul-Vereinbarung mit 6332 zu 10'471 Stimmen verworfen. Die Stimmbeteiligung betrug 58,3 Prozent.

Nach dem Thurgau ist auch Nidwalden nicht dem HarmoS-Konkordat beigetreten.
Nach dem Thurgau ist auch Nidwalden nicht dem HarmoS-Konkordat beigetreten.
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Damit haben weiterhin acht Kantone der Übereinkunft über die Harmonisierung der obligatorischen Schule zugestimmt, nämlich Schaffhausen, Waadt, Jura, Neuenburg und Wallis nach Parlamentsbeschlüssen, Glarus nach dem Ja der Landsgemeinde sowie Zürich und St. Gallen nach Volksabstimmungen, wobei in St. Gallen noch eine Stimmrechtsbeschwerde hängig ist.

Im Kanton Uri wurde derweil ein Hochwasserschutzprogramm mit 9553 zu 1344 Stimmen klar angenommen. Bis 2019 will der Kanton 160 Millionen Franken investieren.

Die Stimmbeteiligung lag bei 43,35 Prozent. Bereits nach den Hochwasser von 1977 und 1987 hatte der Kanton Uri Schutzmassnahmen beschlossen.

SVP Obwalden triumphiert

Im Kanton Obwalden triumphierte derweil die SVP mit zwei Referenden. Mit 6550 zu 5926 Stimmen wurden Beiträge an Kulturinstitutionen in Zürich und Luzern abgelehnt. Damit verzögert sich das Inkrafttreten der «Vereinbarung über Interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen» weiter.

Auch der Vaterschaftsurlaub für Angestellte des Kantons scheiterte. Der fünftägige Vaterschaftsurlaub wurde noch deutlicher mit 8753 zu 3880 Stimmen abgelehnt. Es sei unnötig und ein falsches Signal, wurde argumentiert. Benachteiligt werde das Gewerbe, das sich Vaterschaftsurlaube aus organisatorischen Gründen nicht leisten könne.

(li/sda)

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