Weniger Widerstand gegen das WEF

Vom 14. bis 28. Januar werden bis zu 5000 Armeeangehörige im Einsatz stehen. Während des WEF-Jahrestreffens vom 23. bis 27. Januar selber werden mit wenigen Ausnahmen nur die Profis der militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen eingesetzt.

Ausdrücklich nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst. Dieser ist laut VBS alleine Sache der Polizei. Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge und Lufttransporte durch. Die freie Benützung des Luftraums ist zeitweise eingeschränkt.

Notfalls kann die Luftwaffe luftpolizeiliche Massnahmen mit Waffengewalt durchsetzen. Angeordnet werden darf der Waffeneinsatz nur vom Chef des VBS, Bundesrat Samuel Schmid.

Geschwächte Anti-WEF-Bewegung

Der Widerstand gegen das WEF ist nicht mehr so gross wie in vergangenen Jahren. «Wenn man nichts mehr Neues zu sagen hat, wird es schwierig», sagte David Böhner auf Anfrage der SDA. Der Berner hatte lange Jahre mitgeholfen, den Widerstand gegen das WEF zu organisieren.

Mittlerweile hat er sich zurückgezogen. Viele seiner ehemaligen Mitstreiter kümmerten sich nun um konkrete Anliegen; er selber sei zum Beispiel in einer Gruppe aktiv, die den Pharmafirmen auf die Finger schaue.

Für Florence Proton von Attac Schweiz ist die Anti-WEF-Bewegung aus einem anderen Grund geschwächt: Die Repression der Polizei in Davos, Basel und Bern habe den Aktivisten zugesetzt. Trotzdem organisiert Attac Schweiz zum achten Mal die WEF-Gegenveranstaltung «Das andere Davos» in Zürich.

Die nationale Kundgebung in Bern soll am 19. Januar stattfinden. Nach Auskunft der Berner Gewerbepolizei ist sie noch nicht bewilligt. Die Davoser Grünen wollen ihrerseits am 26. Januar demonstrieren.

(smw/sda)