Westen muss Irans Recht auf Urananreicherung anerkennen

Die westlichen Staaten müssten «alle Rechte der iranischen Nation, insbesondere die Atomrechte und das Recht auf Urananreicherung auf iranischem Territorium im Rahmen der internationalen Regeln» anerkennen, sagte Ruhani am Sonntag in einer Rede anlässlich einer Militärparade. Die Äusserungen erfolgten kurz vor seiner Abreise nach New York, wo Ruhani an der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung teilnehmen will.

Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, ein militärisches Atomprogramm zu unterhalten. In einem am Mittwoch (Ortszeit) ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender NBC hatte Ruhani diese Vorwürfe vehement zurückgewiesen.

«Unter keinen Umständen würden wir nach Massenvernichtungswaffen streben, Atomwaffen eingeschlossen», sagte Ruhani. «Wir haben niemals eine Atombombe begehrt oder nach ihr gestrebt und werden das auch nicht tun», fügte der Staatschef hinzu. Der Iran wolle lediglich eine «friedliche atomare Technologie».

Der als gemässigt geltende Ruhani war bei den Präsidentschaftswahlen im Juni zum Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad bestimmt worden. Im Wahlkampf hatte Ruhani damit geworben, er wolle die unter internationalen Sanktionen leidende iranische Wirtschaft erneuern und die Spannungen mit dem Westen verringern.

Der Iran hat als Mitglied des Atomwaffensperrvertrags Anrecht auf Urananreicherung für friedliche Zwecke. Das Land hatte aber wiederholt Aktivitäten seines Atomprogramms nicht offengelegt. So hatte es etwa laut den USA seit 2006 keine genauen Informationen über den im Bau befindlichen Schwerwasserreaktor im zentraliranischen Arak geliefert, der 2014 betriebsbereit sein soll.

Der UNO-Sicherheitsrat verlangt den Stopp jeglicher Anreicherungsaktivitäten im Iran und verlieh seiner Forderung mit vier Sanktionsrunden Nachdruck. Zusammen mit einseitigen Sanktionen der USA und der EU, die auf die iranische Ölexport- und Finanzbranche zielen, geriet die iranische Wirtschaft unter erheblichen Druck.

(asu/sda)