Widerstand gegen Kauf der Drohnen

BDS-Schweiz hat die Unterschriften am Donnerstag der Bundeskanzlei überreicht. Die militärische Zusammenarbeit mit lsrael stehe im Widerspruch zu den besonderen Verpflichtungen, welche die Schweiz als Depositär- und Vertragsstaat der Genfer Konventionen habe, hält die Koalition fest, die sich mit vollem Namen «Boykott - Desinvestition - Sanktionen gegen Israel bis zum Ende von Apartheid und Besatzung in Palästina» nennt.

Bei der Entwicklung und den Tests der Hermes-900-Drohne sei das internationale Völkerrecht verletzt worden: Die Entwicklung des israelischen Rüstungsunternehmens ELBIT sei während des letzten Gazakrieges im vergangenen Jahr eingesetzt worden, als auch Spitäler, Schulen und Gebäude der UNO zerstört worden waren, heisst es in der Mitteilung.

Appell im Voraus

BDS-Schweiz fordert nun Bundesrat und Parlament auf, sich gegen den Kauf der Hermes-900-Drohnen zu entscheiden. Die Petition folgt auf einen Appell im vergangenen Sommer von sieben Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträgern und Dutzenden von weiteren Persönlichkeiten, die einen internationalen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit Israel forderten. Im Herbst lancierten Schweizer Kunstschaffende einen ähnlichen Appell.

Vor zwei Wochen hatte der Bundesrat das Rüstungsprogramm 2015 verabschiedet. Es enthält Beschaffungen von 542 Millionen Franken - darunter der Kauf der sechs israelischen Drohnen inklusive Bodenkomponenten, Simulator und Logistik für 250 Millionen Franken. Der Bundesrat hält den Kauf von einem Anbieter aus einem kriegsführenden Land für unproblematisch.

(bg/sda)