Wilders' antiislamische Äusserungen nicht rechtswidrig

publiziert: Montag, 7. Apr 2008 / 14:44 Uhr

Den Haag - Die antiislamischen Attacken des niederländischen Politikers Geert Wilders sind nicht rechtswidrig und vom Recht auf freie Meinungsäusserung geschützt. Damit lehnte ein Richter in Den Haag den Verbotsantrag einer muslimischen Organisation ab.

Die antiislamischen Attacken Geert Wilders' sind vom Recht auf freie Meinungsäusserung geschützt.
Die antiislamischen Attacken Geert Wilders' sind vom Recht auf freie Meinungsäusserung geschützt.
5 Meldungen im Zusammenhang
Die «Niederländische islamische Föderation» wollte es dem Rechtspopulisten Wilders unter anderem verbieten lassen, den Koran als faschistisch und den Propheten Mohammed als Barbaren zu bezeichnen.

Ein Politiker müsse seine Auffassung auch ausserhalb des Parlaments und auch mit Schärfe vertreten können, urteilte der Richter. Die beanstandeten Bemerkungen stünden in Übereinstimmung mit Wilders' bekannten Positionen.

Dass Meinungsäusserungen für bestimmte Bürger kränkend oder schockierend sein können, sei noch kein Grund, sie zu verbieten. Die Meinungsfreiheit, so betonte der Richter, gehöre zu den Fundamenten der Demokratie.

Nicht zu Hass und Gewalt aufgerufen

Wilders habe mit seinen Äusserungen provoziert, aber nicht zu Hass und Gewalt gegen Muslime aufgerufen. Auch den Antrag der Kläger, dass Wilders sich öffentlich entschuldigen müsse, wies der Richter daher ab.

Wilders hatte zuletzt mit seinem im Internet verbreiteten Kurzfilm «Fitna» Aufsehen erregt, in dem er Texte des Koran in unmittelbaren Zusammenhang mit Terror und Gewalt muslimischer Extremisten stellt.

Diese einseitige Darstellung war weit über islamische Kreise hinaus als Missbrauch der Meinungsfreiheit kritisiert worden.

(smw/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Den Haag - Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders muss wegen seines ... mehr lesen
Geert Wilders hatte seinen Film «Fitna» im vergangenen Jahr ins Internet gestellt.
Teheran/Brdo - Der Iran hat offiziell ... mehr lesen
Das Azadi-Monument in Teheran.
Den Haag - Die Website liveleak.com hat den islamfeindlichen Film des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders wegen Drohungen von ihrem Web-Server genommen. mehr lesen  2
Den Haag - Der islamfeindliche niederländische Politiker Geert Wilders hat seinen seit langem angekündigten Film über den Koran im Internet veröffentlicht. In den Niederlanden herrscht wegen des Films seit Wochen höhere Alarmbereitschaft. mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Bringen Sie ihre Wohnung zum Leben!
Bringen Sie ihre Wohnung zum Leben!
Publinews Erwecken Sie mit der Einrichtung nach Feng-Shui Ihr «Chi»  Feng-Shui ist eine Lehre der chinesischen Kultur, die die Lebensenergie («Chi») in positive Bahnen lenken soll. Übersetzt heisst «Feng» Wind und «Shui» Wasser. Der Begriff symbolisiert, dass die Energie frei fliessen können soll, wobei die Umgebung und ihre Einrichtung eine entscheidende Rolle spielt. Feng-Shui überlässt Ihnen ein hohes Mass an Gestaltungsfreiraum. mehr lesen  
Fotografie Fotoausstellung über Lagos, Religion und Lotterie  Das Photoforum Pasquart präsentiert in Zusammenarbeit mit der Fondation Taurus und den Bieler Fototagen die Ausstellung «Give us this Day» des nigerianischen Fotografen Anthony Ayodele Obayomi, Gewinner des Taurus Prize for Visual Arts 2019. mehr lesen  
Gemäss dem Koran muss jeder Muslim, ob Mann oder Frau, der gesund ist und es sich leisten kann, einmal im Leben an der Wallfahrt zur heiligsten Stätte des Islam in Mekka teilnehmen. (Archivbild)
Streitigkeiten über Einreisebedingungen nach Saudi-Arabien  Teheran - Iranische Gläubige werden in diesem Jahr nicht an der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Mekka teilnehmen. Irans Kulturminister Ali ... mehr lesen  1
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 9°C 12°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen trüb und nass
Basel 10°C 13°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 8°C 10°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Bern 9°C 12°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 9°C 12°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wechselnd bewölkt, Regen
Genf 10°C 14°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen trüb und nass
Lugano 12°C 21°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten