Vignettenpreis

Wobmann: Höheren Benzinpreis «bis aufs Blut bekämpfen»

publiziert: Sonntag, 24. Nov 2013 / 15:18 Uhr
Für den Solothurner SVP-Nationalrat ist klar, dass der Netzbeschluss trotz des Neins umgesetzt werden müsse.
Für den Solothurner SVP-Nationalrat ist klar, dass der Netzbeschluss trotz des Neins umgesetzt werden müsse.

«Das Volk hat klar seine Meinung gesagt. Es ist gegen die dauernde Abzockerei und für eine faire Verkehrsfinanzierung», sagte Walter Wobmann, Präsident des Referendumskomitees, auf Anfrage der sda.

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Durch das Abstimmungsresultat ergebe sich die Chance, die Verkehrsfinanzierung neu aufzugleisen. Für den Solothurner SVP-Nationalrat ist klar, dass der Netzbeschluss trotz des Neins umgesetzt werden müsse - einfach mit anderer Finanzierung.

Ziel müsse es sein, dass die Gelder aus Strassenabgaben künftig zweckgebunden eingesetzt werden, wie dies die im März lancierte Milchkuh-Initiative fordere: «Dann ist auch genügend Geld für den neuen Netzbeschluss vorhanden.»

Dass die Erweiterung des Nationalstrassennetzes mit einem höheren Bezinpreis finanziert werden könnte, sei «kein Thema». Er werde eine Benzinpreiserhöhung bis aufs Blut bekämpfen und sehr gerne noch einmal gegen Bundesrätin Doris Leuthard antreten.

(asu/sda)

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meine liebe Tigerkralle ist, der Gripen stand nicht zur Abstimmung. Es ging ausschliesslich um Autobahnen und den Netzbeschluss, in dem der Bund an die 400 km Kantonsstrassen übernehmen sollte. Zusätzlich waren diverse Autobahn und Autostrassen Projekte geplant und teilweise schon baureif. Das alles ist jetzt mal gestoppt. Jetzt muss man sich Gedanken über die Finanzierung machen und da könnte auf Druck der Kantonsregierungen, denen die Bürger im Nacken sitzen die wollen neue Autobahnen, der Bund diese Projekte mit einer Erhöhung der Benzinzölle finanzieren. Den wir natürlich auch ablehnen können. Egal was man jetzt macht, es werden unter umständen Jahre vergehen bis sich Bund und Kantone einig sind.

Abschliessend kann man sagen, das NEIN hat gar nichts bewirkt. Es kostet nur Zeit und Stillstand bei der Infrastruktur, ob das klug war wage ich jetzt einfach mal zu bezweifeln. Aber wir haben es "denen" ja mal so richtig gezeigt.

Persönlich ist es mir egal. Für meinen Arbeitsweg brauche ich keine neuen Strassen, ich habe aber ja gestimmt. Beim Gripen bin ich Ihrer Meinung, da gibt es von mir, falls wir gefragt werden, ein NEIN.
Benzinpreis
Nein Frau Leuthard Wir lassen uns nicht Erpressen , den Benzinaufschlag bis aufs Blut bekämpfen !! Ich hoffe dass die Bevölkerung langsam einsieht was mit uns getrieben wird !Strassen enden im Gras , aber neue Papierflieger (Gripen)sollten beschaffen werden !!! Für was ??????
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