Das Verbot der Wohlfahrtspartei bekommt den Segen aus Strassburg

Wohlfahrtspartei -Verbot in der Türkei ist rechtens

publiziert: Dienstag, 31. Jul 2001 / 16:46 Uhr

Strassburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Verbot der islamistischen Wohlfahrtspartei in der Türkei für rechtmässig erklärt.

Die Richter beriefen sich dabei auf demokratische Werte der Türkei. Das Verbot könne als vernünftige Massnahme anerkannt werden, um die demokratische Gesellschaft in der Türkei zu erhalten, befanden sie. Türkische Islamisten reagierten überrasched auf das Urteil und bezeichneten es als ungerecht. Der frühere türkische Ministerpräsident Erbakan hatte das Parteiverbot unter Berufung auf die Menschenrechtskonvention rückgängig machen wollen.

(sda)

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