Kritik an Leistungskommission im Ständerat

Wortwechsel im Ständerat - Burkhalter angegriffen

publiziert: Mittwoch, 15. Dez 2010 / 15:59 Uhr
Didier Burkhalter wurde heftig angegriffen.
Didier Burkhalter wurde heftig angegriffen.

Bern - Die Frage, ob fünf Methoden der Komplementärmedizin, die 2005 aus der Grundversicherung gekippt wurden, wieder aufgenommen werden sollen, hat am Mittwoch zu einem Wortwechsel im Ständerat geführt. Gesundheitsminister Didier Burkhalter wurde heftig angegriffen.

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Auslöser der Debatte war die Empfehlung der Eidgenössischen Kommission für Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK), die fünf Methoden nicht mehr in den Leistungskatalog der obligatorischen Grundversicherung aufzunehmen. Sie erfüllten die nötigen Kriterien - Wirksamkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit - nicht.

Kritik an Leistungskommission

Alex Kuprecht (SVP/SZ) kritisierte in einer Interpellation diesen Entscheid und forderte vom Bundesrat den «Willen», den Volksentscheid für die Komplementärmedizin zu respektieren. Fast 1,3 Millionen Stimmberechtigte hätten 2009 an der Urne den entsprechenden Verfassungsartikel gutgeheissen.

Die Leistungskommission untergrabe diesen Entscheid, und es gebe in dieser Sache keinen Ermessensspielraum für die Behörden, sagte Kuprecht. Luc Recordon (Grüne/VD) doppelte nach: Angesichts der Empfehlung der Kommission «sagt man sich, dass die Scharlatane nicht auf der Seite sind, wo man sie vermutet».

Gesundheitsminister Didier Burkhalter wies den Vorwurf dezidiert zurück: Von Scharlatanerie zu sprechen, sei des Ständerates nicht würdig. Die Empfehlung der ELGK habe auch ihn überrascht, räumte er ein. Beurteilen wolle er die Arbeit der Kommission aber nicht, bevor er die Begründung für deren Empfehlung genau kenne.

Entscheid bei Burkhalter

Die Arbeit der ELGK soll auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats unter die Lupe nehmen - insbesondere deren Empfehlung, die Homöopathie, Phytotherapie, Neuraltherapie, anthroposophische und traditionelle chinesische Medizin nicht wieder in die Grundversicherung aufzunehmen.

Beantragt hat die Untersuchung die parlamentarische Gruppe Komplementärmedizin. Der Entscheid über die Wiederaufnahme der fünf Methoden liegt bei Burkhalter.

(ade/sda)

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Sozialminister Didier Burkhalter.
Einer gegen 1'282'838
Nicht einer gegen 100, sondern 1 : 1'282'838, und das in einer Demokratie. Entschieden ist noch nichts, aber aufgrund der Kommissionsempfehlung wird sich der Vorsteher des EDI wohl gegen die Komplementärmedizin entscheiden. Zur Erinnerung folgendes: http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/abstimmung_hochrechnung_.... Die Pharmalobby in Bundesbern scheint zu mächtig zu sein. Schon Couchepin hat damals eigenmächtig gehandelt: http://www.geschichteinchronologie.ch/med/couchepin-streicht-5kompleme...
Pharmalobby
Die Pharmalobby zeigt wieder volle Wirkung.
Selbst ein Volksentscheid wird da ausgehebelt.
Hauptsache man hat die Pharmabranche wieder gut bedient.
.
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