Zahl der Friedenssoldaten soll laut SIK verdoppelt werden

Die Verdoppelung des Engagements für Auslandseinsätze war in der Armeereform 2008/2011 vorgesehen. Weil dafür zu wenig Berufsmilitärs vorhanden sind, hatte der Bundesrat darauf verzichtet. Gegen die Aufstockung der Zahl der Friedenssoldaten hatten die SVP und die Grünen Front gemacht.

Mit ihrer Zustimmung zu der Motion von Didier Burkhalter (FDP/NE) stellt sich die SIK gegen die Aussenpolitische Kommission (APK). Diese hatte sich mit Stichentscheid von Präsident Luzi Stamm (SVP/AG) gegen die Erhöhung der Bereitschaft der Armee zu friedenserhaltenden Massnahmen ausgesprochen.

Wie Präsidentin Barbara Haering (SP/ZH) an einer Medienkonferenz in Bern mitteilte, hat sich die SIK nur für eine Aufstockung des Personals für Auslandeinsätze entschieden. Wo diese Truppe allenfalls eingesetzt werde, bleibe offen.

Nach Meinung der SIK sei das schweizerische Engagement in der Friedensunterstützung ungenügend, sagte Haering. Die Schweiz müsse aus Solidarität mit der UNO und mit anderen Ländern, aber auch im Eigeninteresse - Stichwort Flüchtlingsströme - mehr tun.

(fest/sda)